Präsident Gottfried Kneifel: Die neuen und das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates sind im Hause anwesend, ich werde daher sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Josef Saller: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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Über Namensaufruf durch den Schriftführer leisten die Bundesräte Marianne Hackl (ÖVP, Burgenland), Peter Heger (SPÖ, Burgenland) und Inge Posch-Gruska (SPÖ, Burgenland) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
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Präsident Gottfried Kneifel: Ich begrüße die neuen Mitglieder und das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall. – Die neuen Mitglieder und das wiedergewählte Mitglied des Bundesrates werden von ihren Kolleginnen und Kollegen beglückwünscht.)
Präsident Gottfried Kneifel: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde zum Thema
„Generation 50+: Chancen und Wertschätzung am Arbeitsmarkt“
mit dem Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer, den ich herzlich hier bei uns im Bundesrat willkommen heißen darf. (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt:
Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt eine Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktion mit jeweils einer 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster gelangt Herr Bundesrat Todt zu Wort. Ich mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.08
Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kampf gegen die Arbeits-
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