Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Präsident Mario Lindner: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Einen wunderschönen guten Morgen!
Ich eröffne die 859. Sitzung des Bundesrates und darf ganz herzlich unsere Bildungsministerin Frau Dr. Sonja Hammerschmid in unserer Mitte begrüßen. Einen wunderschönen guten Morgen! (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 858. Sitzung des Bundesrates vom 6. Oktober 2016 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Gerhard Schödinger, Robert Seeber und Mag. Gerald Zelina.
Präsident Mario Lindner: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.05 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Bildung
Präsident Mario Lindner: Wir kommen nun zur 1. Anfrage, 1887/M-BR/2016, an die Frau Bundesministerin für Bildung. Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Blatnik, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Gospod president! Liebe Frau Bundesministerin! Draga gospa ministrica!
Meine Frage lautet:
„Was sind die wesentlichen Punkte des am 18. Oktober 2016 im Ministerrat beschlossenen Autonomiepakets?“
Präsident Mario Lindner: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Auch von meiner Seite einen wunderschönen guten Morgen. Ich darf gleich direkt auf die Frage Bezug nehmen.
Wie Sie alle wissen, haben wir aus diversen Befunden – ob das jetzt der OECD-Bericht, der Nationale Bildungsbericht oder andere Berichte sind – zwei große Herausforderungen in Österreich: Das ist zum einen die Bildungsvererbung, die noch sehr drastisch ausgeprägt ist, und zum anderen – wie wir wissen –, dass wir hohe Risikogruppen haben, beispielsweise in Deutsch, Mathematik und in den Naturwissenschaften. Das heißt, viele Jugendliche können nicht sinnerfassend lesen. Das wissen wir aus den Befunden.
Wir wissen aber auch, dass die Spitzengruppen, die wirklich talentierten Jugendlichen, viel zu wenig ausgeprägt sind. Das sind so die Grunddiagnosen, die wir da haben und die wir auch adressieren müssen, um da besser zu werden: also Risikogruppen mini-
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