BundesratStenographisches Protokoll859. Sitzung / Seite 24

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Meine Frage ist daher: Wie weit gibt es nicht nur Gespräche, sondern für die Schüler- und Schülerinnenvertretung auch die Möglichkeit, mitzuarbeiten, und zwar auch auf Landesebene und auch auf Klassenebene? Gibt es da auch eine Möglichkeit, mitzuarbeiten?

 


Präsident Mario Lindner: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid: Wie gesagt, was das SchülerInnenparlament anlangt, habe ich erst gestern das Gespräch mit der neuen BundesschülerInnenvertretung geführt, mit der Bitte, mit einem ganz konkreten und abgestimmten mehrheitsfähigen Konzept zu uns zu kommen. Es gibt noch ganz unter­schiedliche Vorstellungen in den verschiedenen Fraktionen der BundesschülerIn­nenvertretung, und da war die Bitte, sich auf ein mehrheitsfähiges Konzept zu ver­ständigen. Ich bin gerne bereit, als Sparringspartner beziehungsweise als Ge­sprächs­partner zur Verfügung zu stehen, das ist überhaupt keine Frage.

 


Präsident Mario Lindner: Zu einer weiteren Zusatzfrage zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Raml. – Bitte.

 


Bundesrat Mag. Michael Raml (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Bun­desminister! Sie haben in Ihrer Beantwortung zur Hauptfrage reichlich abstrakt gesprochen. Mich würde Folgendes interessieren – das hat mich auch schon im Vor­feld interessiert –: Sie haben gesagt, Sie hätten möglicherweise einen Vorschlag für SchülerInnenparlamente, auch von der Bundesvertretung gebe es verschiedene Kon­zepte. Könnten Sie zumindest ganz kurz in Schlagworten umreißen, was Sie sich darunter vorstellen, wie Schülerparlamente in Österreich aussehen könnten?

 


Präsident Mario Lindner: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid: Da geht es um SchülerInnenparlamente, und da will ich wirklich die Schülerinnen und Schüler gestalten lassen, da schreibe ich nichts vor. (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesräten der ÖVP sowie des Bundesrates Stögmüller.)

 


Präsident Mario Lindner: Zu einer weiteren Zusatzfrage zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Dr. Reiter. – Bitte

 


Bundesrätin Dr. Heidelinde Reiter (Grüne, Salzburg): Frau Minister! Ist im Rahmen der Bildungsreform auch die Abschaffung der parteiproporzmäßig besetzten Kollegien der Landeschulräte und die Schaffung von demokratisch legitimierten Schul­partner­räten vorgesehen?

 


Präsident Mario Lindner: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid: Zum Thema Behör­de, weil Sie das angesprochen haben, da sind wir – und dem will ich auch gar nicht vorgreifen – im Diskursprozess.

 


Präsident Mario Lindner: Wir gelangen zur 7. Anfrage, 1894/M-BR/2016. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Längle, um die Verlesung der Anfrage.

 


Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Meine Frage lautet:

1894/M-BR/2016

„Welche Einsparung erwarten Sie durch die Schaffung eines neuen Postens, den ‚Clustermanager‘, und die Degradierung der jetzigen Direktoren zu Bereichsleitern?“

 


Präsident Mario Lindner: Bitte, Frau Bundesministerin.

 


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