eine bessere Betreuung auch für verhaltensauffällige Kinder gewährleistet wird, und wer gibt die Anweisung, dass das gewünschte Stützpersonal – ob in psychologischer oder welcher Hinsicht auch immer – eingestellt wird?
Präsident Mario Lindner: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid: Inklusion ist mir ein wichtiges Thema, auch hinsichtlich Ausbau der ganztägigen Schulformen. Es ist Teil der Kriterien und wird Teil der Kriterien sein, da besonders hinzuschauen und Inklusion an diesen ganztägigen Schulen auch zu leben.
Die Zuteilung erfolgt entlang der Kriterien, die es jetzt schon gibt, aber das ist dann am Standort zu entscheiden, auch abhängig von der Anzahl der Kinder mit besonderem Unterstützungsbedarf. Die Zuteilung von pädagogischem Personal für diese Schulen ist aber jetzt schon geregelt, da gibt es Kriterien, die hinterlegt sind.
Präsident Mario Lindner: Zu einer weiteren Zusatzfrage zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Ecker. – Bitte.
Bundesrätin Rosa Ecker (FPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrte Frau Minister! Im Pflichtschulbereich sind die Kosten für die Ganztagsbetreuung für die Eltern sehr unterschiedlich, im Bundesschulbereich ist das einheitlich geregelt.
Gibt es Ihrerseits Bestrebungen, mit den Ländern in Verhandlung zu treten, damit auch im Pflichtschulbereich die Kosten für die Eltern irgendwie einheitlich geregelt werden?
Präsident Mario Lindner: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid: Im 750-Millionen-€-Paket ist das genau das Thema. Wir wollen, wenn es nach uns geht, jedenfalls Kostenfreiheit haben, um es vor allem auch den Eltern sozial schwächerer Kinder – die brauchen wir ja ganz besonders an den ganztägigen Schulen, die wollen wir ja auch insbesondere adressieren – zu ermöglichen, ihre Kinder an diese Schulen zu schicken. Das heißt: Kostenfreiheit, aber jedenfalls soziale Staffelung.
Präsident Mario Lindner: Zu einer weiteren Zusatzfrage zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Stögmüller. – Bitte.
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich): Mich würde interessieren: Welche Bundesländer haben eigentlich für 2015 und 2016 die bereitgestellten Fördermittel des Bundes zum Ausbau der ganztägigen Schulen nicht zur Gänze abgerufen? Haben Sie da Zahlen für uns?
Präsident Mario Lindner: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Bildung Mag. Dr. Sonja Hammerschmid: Im Ministerium! Ich habe sie jetzt nicht vorliegend. Sie meinen jene gemäß Artikel-15a-Vereinbarung? (Bundesrat Stögmüller: Ja!) – Da muss ich jetzt passen, das kann ich nachliefern. (Bundesrat Stögmüller: Bitte!)
Präsident Mario Lindner: Wir gelangen nun zur 9. Anfrage, 1893/M-BR/2016. Ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Hammerl, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Gregor Hammerl (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Bundesminister! Ein ganz wichtiger Punkt am Schluss der heutigen Fragestunde: Sie waren heute sehr fleißig, ich habe bemerkt, Sie haben heute nicht einmal Zeit gehabt, ein Glas Wasser zu trinken. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesministerin Hammerschmid: Stimmt!) Das gehört auch dazu.
Frau Bundesminister, meine Frage lautet:
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