Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Mario Lindner: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Einen wunderschönen guten Morgen! Ich eröffne die 860. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 859. Sitzung des Bundesrates vom 25. Oktober 2016 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Dr. Magnus Brunner, Elisabeth Grimling, Hans-Jörg Jenewein, MA, Sandra Kern und Mag. Michael Lindner.
Trauerkundgebung anlässlich des Ablebens von Alfred Gerstl
Präsident Mario Lindner: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Nachricht über das Ableben des früheren Präsidenten des Bundesrates Professor Alfred Gerstl hat uns tief betroffen gemacht. Der Bundesrat verliert mit Herrn Professor Gerstl einen über alle Fraktionsgrenzen hinweg äußerst geachteten und verdienstvollen Parlamentarier, der sich immer mit vollem Engagement für die Menschen seines Bundeslandes Steiermark und insbesondere für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Graz in vorbildlicher Weise eingesetzt hat. Unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme gelten in dieser Stunde vor allem seiner Familie.
Der österreichische Bundesrat dankt, der österreichische Bundesrat gedenkt seiner.
Ich darf Sie ersuchen, sich zum Gedenken an den ehemaligen Präsidenten Professor Alfred Gerstl von den Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von ihren Sitzplätzen und verharren einige Zeit in stummer Trauer.)
Ich danke Ihnen für das Zeichen Ihrer Trauer. (Die Anwesenden nehmen ihre Sitzplätze wieder ein.)
Präsident Mario Lindner: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema
„Altersarmut verhindern“
mit dem Herrn Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger, den ich herzlich willkommen heißen darf. – Einen wunderschönen guten Morgen! (Allgemeiner Beifall.)
In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen/deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundesministers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend je eine Wortmeldung der Bundesräte ohne Fraktionszugehörigkeit mit einer jeweils 5-minütigen Redezeit. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundesministers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Todt. Ich mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
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