ist ein Wiener oder auch ein niederösterreichischer Ausdruck, aber „schizophren“, das ist ein Krankheitsbild. (Bundesrat Stögmüller: Ich habe es nicht als Krankheitsbild verwendet!)
Kollege Stögmüller hat nicht den Anstand zu sagen: Okay, es tut mir leid, ich nehme es zurück, obwohl gerade die Grünen immer so Sensibelchen sind, wenn es um irgendwelche Ausdrucksweisen geht; da ist es gleich immer schlimm genug.
Da Kollege Stögmüller jetzt also nicht die Größe hat, zu sagen: Entschuldigung!, verlange ich einen Ordnungsruf für den Ausdruck im Zusammenhang mit meiner Kollegin Ecker, dass das „schizophren“ sei. (Beifall bei der FPÖ. – Bundesrat Stögmüller: Das habe ich nicht so verstanden!)
18.09
Präsident Mario Lindner: Frau Kollegin Mühlwerth, ich habe sofort reagiert. Ich habe schon das Stenographische Protokoll anfordern lassen, und ich habe mir auch die Liste von Beispielen für Ordnungsrufe geholt. Nach § 70 der Geschäftsordnung kann der Präsident oder der vorsitzführende Präsident auch noch am Ende der Sitzung nachträglich einen Ordnungsruf erteilen. Ich werde den Sachverhalt prüfen.
Zur Geschäftsbehandlung: Herr Bundesrat Stögmüller. – Bitte.
18.10
Bundesrat David Stögmüller (Grüne, Oberösterreich) (zur Geschäftsbehandlung): Werte Kollegin Mühlwerth, ich habe das nicht auf Frau Ecker bezogen, sondern gesagt: die FPÖ – unter anderem, weil auch die Frau Ecker das gesagt hat. Schizophren heißt auch absurd oder widerspenstige Argumentation. Bitte suchen Sie das auf Wikipedia, das ist Allgemeinbildung! Es gibt Schizophrenie … (Zwischenrufe bei der FPÖ.) – Dann googeln Sie das bitte in anderen Foren. Schizophrenie ist die Krankheit, und schizophren ist ein Wort und eine Definition, wenn etwas widersprüchlich ist. – Bitte, Allgemeinbildung! Ich weiß … (Rufe und Gegenrufe zwischen Bundesräten der FPÖ und Bundesrätin Schreyer.)
18.10
Präsident Mario Lindner: Herr Kollege Stögmüller, das ist nicht mehr zur Geschäftsbehandlung.
Meine Damen und Herren – wie angesprochen –, ich habe das Vorläufige Stenographische Protokoll angefordert und werde den Vorfall prüfen.
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Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Blatnik. – Bitte, Frau Bundesrätin.
18.10
Bundesrätin Ana Blatnik (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Gospod president! Frau Bundesministerin! Gospa zvezna ministrica! (Unruhe im Sitzungssaal.)
Präsident Mario Lindner: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Bundesrätin Ana Blatnik ist am Wort. – Bitte, Frau Bundesrätin.
Bundesrätin Ana Blatnik (fortsetzend): Danke vielmals! Noch einmal: Herr Präsident! Gospod president! Frau Bundesministerin! Gospa zvezna ministrica! Liebe Kollegen und Kolleginnen! Drage kolegice in kolegi! Ich werde nichts wiederholen, was meine Vorredner, Elisabeth Grimling und Herr Saller, gesagt haben, wie viel Geld investiert wird, wie das organisatorisch aufgebaut wird. Ich möchte aus der Sicht einer begeisterten Lehrerin diese positiven Seiten einer Veränderung unterstreichen, die selbstverständlich – was, glaube ich, auch ganz normal und äußerst legitim ist – Unsicherheiten
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