BundesratStenographisches Protokoll864. Sitzung / Seite 8

09.02.42Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr

 

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 864. Sitzung des Bundesrates.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 863. Sitzung des Bundesrates vom 21. Dezember 2016 sind aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gelten daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Dr. Magnus Brunner, Hubert Koller, Mag. Susanne Kurz, Ewald Lindinger und Christian Poglitsch.

Sehr herzlich begrüße ich heute hier bei uns im Bundesrat unseren Herrn Bun­des­kanzler Christian Kern und Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner. (Allgemeiner Beifall.)

09.03.49Antrittsansprache der Präsidentin

 

9.03.50

Präsidentin Sonja Ledl-Rossmann: Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Herr Vize­kanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher hier im Raum und daheim vor den Bildschirmen! An erster Stelle möchte ich mich heute bei meinem Vorgänger Mario Lindner bedanken. Mario, ich gratuliere dir zu deiner Präsidentschaft! Du hast dich mit der digitalen Courage einem Thema gewid­met, das uns zwar noch nicht lange, dafür aber umso intensiver täglich beschäftigt. Vor allem für unsere Jugend wird das ein immer prägenderes Thema im Heranwachsen und bei der Reifung zu gefestigten Persönlichkeiten. Daher freut es mich, dass du diese wichtige Facette unseres täglichen Lebens und Zusammenlebens in den Vordergrund und damit auch in das Bewusstsein der Öffentlichkeit gerückt hast. Dafür noch einmal herzlichen Dank! (Allgemeiner Beifall.)

Die vergangenen Monate und auch Jahre haben aber auch für mich eines wieder ganz klar gezeigt und bestätigt: Auf den Bundesrat kann und soll man nicht verzichten. Hier wird konstruktive und reflektierte politische Arbeit geleistet, die uns allen guttut. Ich bin jedenfalls stolz darauf, dem österreichischen Bundesrat anzugehören, und freue mich, wenn es uns gelingt, diesen Stil auch weiterhin in dieser ausgeprägten Form zu leben. (Allgemeiner Beifall.)

Auch wenn wir uns oft zu Recht mehr Aufmerksamkeit wünschen, mag es ab und zu auch kein Nachteil sein, nicht stetig im Scheinwerferlicht der medialen Aufmerksamkeit zu stehen. Das schafft Raum, sich ohne schlagzeilenträchtige Querschüsse der inhaltlichen Arbeit widmen zu können und dabei den Blick auch auf jene Themen zu richten, die eventuell nicht gerade ganz oben auf der tagespolitischen Agenda stehen. Im Rennen um die Themenführerschaft geht oft unter, was uns am nächsten ist, das, was oft selbstverständlich erscheint und daher nicht groß zum Thema gemacht werden muss.

Eines dieser zentralsten und menschlichsten Themen möchte ich während meiner Präsidentschaft zu meinem Schwerpunkt machen: die Pflege von Menschen, die auf die Hilfe anderer angewiesen sind, und die Hilfe für Pflegende, die bei der Erfüllung dieser Aufgabe oft auch selbst Hilfe brauchen. Die Zukunft der Pflege: schaffbar, sichtbar, leistbar – unter dieses Motto möchte ich die kommenden Monate stellen.

Warum die Pflege? – Gerade die Pflege verleitet uns als nicht Betroffene oft dazu, weg­zuschauen, vielleicht auch deshalb, weil dieses Thema mit Leid, Trauer, Heraus­forderung und auch Überforderung verbunden ist und weil es menschlich und damit verständlich ist, solchen Fragen lieber aus dem Weg zu gehen.