BundesratStenographisches Protokoll936. Sitzung, 936. Sitzung des Bundesrates am 22. Dezember 2021 / Seite 132

Wahl der Vizepräsidenten/innen

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Ich werde die Wahl der beiden Vi­zepräsidenten/innen durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.

Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der ersten zu wäh­lenden Vizepräsidentin beziehungsweise des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Günther Novak lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.

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(Bundesrat Günther Novak bedankt sich und nimmt die Wahl an.)

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Ich gratuliere und freue mich auf die Zusammenarbeit! (Allgemeiner Beifall.)

Wir kommen nunmehr zur Wahl der zweiten zu wählenden Vizepräsidentin beziehungs­weise des zweiten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der ÖVP-Frak­tion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Sonja Zwazl lautet.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

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(Bundesrätin Sonja Zwazl bedankt sich und nimmt die Wahl an.)

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Herzliche Gratulation auch von meiner Seite! Ich freue mich auf die Zusammenarbeit! (Allgemeiner Beifall.)

Wahl der Schriftführer/innen

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer.

Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Mag.^a Daniela Gruber-Pruner, Mag.^a Dr.ⁱⁿ Doris Berger-Grabner, Andreas Arthur Spanring, Günter Kovacs und Johanna Miesenberger für das 1. Halbjahr 2022 zu Schriftführerinnen beziehungs­weise zu Schriftführern des Bundesrates zu wählen.