Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
*****
(Die BundesrätInnen Mag.a Daniela Gruber-Pruner, Mag.a Dr.in Doris Berger-Grabner, Andreas Arthur Spanring, Günter Kovacs und Johanna Miesenberger bedanken sich und nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
*****
Wahl der Ordner/innen
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerinnen beziehungsweise Ordner.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Dr. Peter Raggl, Elisabeth Grimling, Josef Ofner und Claudia Hauschildt-Buschberger für das 1. Halbjahr 2022 zu Ordnerinnen beziehungsweise Ordnern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
*****
(Die BundesrätInnen Dr. Peter Raggl, Elisabeth Grimling, Josef Ofner und Claudia Hauschildt-Buschberger bedanken sich und nehmen die Wahl an. – Allgemeiner Beifall.)
*****
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls
Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Es liegt mir ein schriftliches Verlangen von fünf Mitgliedern des Bundesrates vor, das Amtliche Protokoll hinsichtlich der Tagesordnungspunkte 1 bis 26 zu verlesen, damit dieser Teil des Amtlichen Protokolls mit Schluss der Sitzung als genehmigt gilt.
Ich werde daher so vorgehen und verlese nunmehr diesen Teil des Amtlichen Protokolls:
„Tagesordnungspunkte 1 bis 3:
Die Bundesräte Andrea Kahofer, Kolleginnen und Kollegen bringen zu TOP 3 einen Entschließungsantrag ein.
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite