Protokoll zum Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits (799 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Außenpolitischer Ausschuß

Abstandnahme von der Vervielfältigung

80. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuß

Außenpolitischer Ausschuß: auf Tagesordnung in der 10. Sitzung des Ausschusses

Außenpolitischer Ausschuß: Bericht 856 d.B.

Auf der Tagesordnung der 84. Sitzung des Nationalrates

84. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Ewald Stadler, Dr. Martina Gredler, Mag. Doris Kammerlander und Genossen auf Rückverweisung an den Außenpolitischer Ausschuß (241/GO)
abgelehnt

84. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

84. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, L. Dagegen: F, G

84. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

84. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Michael Spindelegger, Otmar Brix und Genossen betreffend Unterstützung des Reformprozesses in der Ukraine (372/UEA)
angenommen (83/E)
Dafür: S, V. Dagegen: F, L, G

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Außenpolitischer Ausschuss des Bundesrates

Außenpolitischer Ausschuss des Bundesrates: Bericht 5537/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 630. Sitzung

630. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Peter Rieser

630. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

630. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen