Ruhe ansehen, nicht jetzt sofort weiterhin mit politischen Forderungen versehen, sondern nach einem Jahr überlegen, ob es notwendig ist, zusätzliche wettbewerbsstimulierende Maßnahmen zu setzen.
Eines ist meiner Meinung nach aber selbstverständlich: Zu einer Preisregulierung werden und können wir nicht zurückkehren. – Danke vielmals. (Beifall bei der ÖVP.)
20.34
Präsident MMag. Dr. Willi Brauneder:
Auf der Rednerliste steht nun niemand mehr.Die Debatte ist geschlossen.
Ich unterbreche die Sitzung bis morgen Donnerstag, 25. April 1996, 9 Uhr. Nach der Wiederaufnahme beginnen die Beratungen über den Teil Unterricht und Kunst.
Die Sitzung ist unterbrochen .
(Die Sitzung wird um 20.34 Uhr unterbrochen und am Donnerstag, den 25. April 1996, um 9 Uhr wiederaufgenommen .)
Fortsetzung der Sitzung: 25. April 1996
Präsident Dr. Heinz Fischer:
Meine Damen und Herren! Aus grundsätzlichen Überlegungen nehme ich die gestern unterbrochene 17. Sitzung des Nationalrates wie vereinbart um 9 Uhr wieder auf.Für den heutigen Tag als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Rudolf Nürnberger, Dipl.-Vw. Dr. Dieter Lukesch, Dr. Walter Schwimmer, Robert Elmecker, Hans Helmut Moser, Dr. Irmtraut Karlsson, Peter Schieder und Dkfm. Holger Bauer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Dr. Heinz Fischer: Für diesen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Entschließungen des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilungen gemacht:
Bundesminister Dr. Scholten wird in seiner Funktion als Wissenschaftsminister durch Bundesminister Michalek und in seiner Funktion als Verkehrsminister durch Bundesministerin Dr. Konrad vertreten.
Verteidigungsminister Dr. Fasslabend wird durch Innenminister Dr. Einem vertreten.
Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten Dr. Schüssel wird durch seine Staatssekretärin Dr. Benita Ferrero-Waldner vertreten.
Bundesminister Bartenstein wird in seiner Funktion als Umweltminister durch Bundesminister Molterer und in seiner Funktion als Bundesminister für Jugend und Familie durch Bundesministerin Dr. Gehrer vertreten.
Ich bitte um Kenntnisnahme.
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