Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetz, Änderung (252/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen, das Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

37. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

38. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 317 d.B.

Auf der Tagesordnung der 41. Sitzung des Nationalrates

41. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Kolleginnen und Kollegen (AA-57)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

41. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen (AA-58)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

41. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der Strafbestimmungen bei Übertretungen im Bereich des Krankenanstalten-Arbeitszeitgesetzes (122/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

41. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

41. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
wechselnde Mehrheiten (dafür V,F bzw. V,F,G)

41. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 126/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 03.02.2004)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 6958/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 704. Sitzung

704. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Adelheid Ebner

704. Sitzung: Debatte

704. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 126/BNR