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Einspruch des Bundesrates betr. Durchführung von Volks-, Arbeitsstätten-, Gebäude- und Wohnungszählungen, Postgesetz u.a., Änderung (1283 d.B.)

Übersicht

Status: 732. Sitzung: Bekanntgabe des Beharrungsbeschlusses
Beschlossen im Nationalrat 574/BNR, Dafür: V, F. Dagegen: S, G

Einspruch des Bundesrates

Einspruch des Bundesrates vom 25. Jänner 2006 gegen den Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2005 betreffend ein Bundesgesetz über die Durchführung von Volks-, Arbeitsstätten-, Gebäude- und Wohnungszählungen und Bundesgesetz, mit dem das Postgesetz 1997, das Meldegesetz 1991 und das Bildungsdokumentationsgesetz geändert werden


bezieht sich auf: Bundesgesetz über die Durchführung von Volks-, Arbeitsstätten-, Gebäude- und Wohnungszählungen Postgesetz 1997, Meldegesetz 1991 Bildungsdokumentationsgesetz (1193 d.B.)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
26.01.2006 Einlangen im Nationalrat  
26.01.2006 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
02.02.2006 137. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss S. 11
02.02.2006 137. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Wilhelm Molterer, Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Verfassungsausschuss (271/GO)
angenommen
S. 12-13
02.02.2006 Verfassungsausschuss: Fristsetzung für Berichterstattung: 24.02.2006  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
01.03.2006 139. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 189-196
01.03.2006 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer (V) WortmeldungsartContra ProtokollS. 189-191 Video 
Dr. Peter Wittmann (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 191-192 Video 
Herbert Scheibner (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 192-193 Video 
Mag. Terezija Stoisits (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 193-195 Video 
Michael Praßl (V) WortmeldungsartContra ProtokollS. 195 Video 
Ing. Josef Winkler (V) WortmeldungsartContra ProtokollS. 195-196 Video 
01.03.2006 139. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen auf Wiederholung des Gesetzesbeschlusses (251/GO)
angenommen
Dafür: V, F. Dagegen: S, G
S. 190
01.03.2006 139. Sitzung des Nationalrates: Wiederholung des Gesetzesbeschlusses
Dafür: V, F. Dagegen: S, G
S. 196
01.03.2006 Beschluss im Nationalrat 574/BNR  
03.03.2006 Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat  
03.03.2006 Übermittlung des Beschlusses an BKA durchgeführt  
Schließen
  Einlangen BR  
03.03.2006 Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei  
16.03.2006 732. Sitzung: Bekanntgabe des Beharrungsbeschlusses S. 12
Schließen
  Gesetzestext / PDF, 59 KB HTML, 231 KB  
  Bundesgesetzblatt I Nr. 33/2006  
  Kunsttext  

Stellungnahmen

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