Katastrophenfondsgesetz 1996 (1357 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Finanzausschuss

142. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

143. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Finanzausschuss

Finanzausschuss: auf Tagesordnung in der 26. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss: Bericht 1464 d.B.

Auf der Tagesordnung der 150. Sitzung des Nationalrates

150. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Heinz Gradwohl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rückerstattung der Mehrwertsteuer für Feuerwehren und Wohlfahrtsorganisationen bei der Anschaffung neuer Gerätschaften (355/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

150. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Kurt Gaßner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dienstfreistellung für freiwillige HelferInnen bei Katastrophen und Ausgleich für DienstgeberInnen von freiwilligen KatastrophenhelferInnen (356/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, G. Dagegen: V, F

150. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

150. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

150. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 621/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 21.07.2006)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Finanzausschuss des Bundesrates

Finanzausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses

Finanzausschuss des Bundesrates: Bericht 7549/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 735. Sitzung

735. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Reinhard Todt

735. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

735. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 621/BNR