Parlamentarische Materialien

Stenographisches Protokoll

33. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode

Mittwoch, 24. September 2003

Stenographisches Protokoll

33. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXII. Gesetzgebungsperiode Mittwoch, 24. September 2003

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 24. September 2003: 22.24 – 22.25 Uhr

*****

Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurde

Zurückgezogen wurde der Antrag der Abgeordneten

Mag. Ulrike Sima, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-konforme Novellierung der Altölbestimmungen in Österreich [(138/A) (E)] [(Zu 138/A) (E)]

Nationalrat, XXII.GP

Stenographisches Protokoll

33. Sitzung / Seite 2

Beginn der Sitzung: 22.24 Uhr

Vorsitzender: Präsident Dr. Andreas Khol.

*****

Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte schriftliche Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Initiativanträge: Zurückziehung: 138/A (E).

B) Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 232/A (E) der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Mag. Barbara Prammer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung des Friedensprozesses in der Westsahara;

Bautenausschuss:

Antrag 230/A (E) der Abgeordneten Doris Bures, Kolleginnen und Kollegen betreffend vorrangigen Verkauf der BIG-Wohnungen und Bundeswohnungen an Mieter;

Finanzausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Kapital- und Zahlungsverkehr mit Auslandsbezug (Devisengesetz 2004) erlassen und das Überweisungsgesetz und das Börsegesetz geändert werden (205 der Beilagen);

Gesundheitsausschuss:

Antrag 215/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Palliativ Care in der stationären geriatrischen Pflege,

Antrag 218/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbildungsreform im Bereich der ambulanten und stationären Altenbetreuung und -pflege,

Antrag 219/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freigabe von Cannabis für medizinische Zwecke,

Antrag 225/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aktionsprogramm zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit;

Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll
33. Sitzung / Seite 3

Justizausschuss:

Antrag 224/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Lebensmittelrechts,

Antrag 228/A (E) der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Verfahrenshilfe im Strafprozess,

Antrag 231/A der Abgeordneten Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über ein Bundes-Heimvertragsgesetz;

Landesverteidigungsausschuss:

Antrag 234/A (E) der Abgeordneten Anton Gaál, Kolleginnen und Kollegen betreffend faire Aufnahmechancen für Frauen im österreichischen Bundesheer und bessere Entlohnung in den ersten sechs Monaten;

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 233/A (E) der Abgeordneten Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Existenzsicherung der jüdischen Gemeinde in Österreich;

Umweltausschuss:

Volksbegehren „Atomfreies Europa“ (206 der Beilagen),

Antrag 223/A (E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig, Kolleginnen und Kollegen betreffend Masterplan für Österreichs Flüsse,

Antrag 226/A (E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Maßnahmen zur Verhinderung und Reduzierung der Lärmbelastung,

Antrag 227/A (E) der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend beschleunigte Aus- und Nachrüstung dieselbetriebener Kraftfahrzeuge mit Partikelfiltern;

Unterrichtsausschuss:

Antrag 221/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auftrag an die Zukunftskommission – Berücksichtigung der sozialen Problematik im österreichischen Schulsystem,

Antrag 222/A (E) der Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der Lehrereinstiegsgehälter – Änderung der Lebensverdienstkurve;

Verkehrsausschuss:

Antrag 213/A (E) der Abgeordneten Petra Bayr, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abbau von Bürokratie bei der Genehmigung von Motorrad-Zubehör,

Antrag 229/A (E) der Abgeordneten Dr. Evelin Lichtenberger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Zusammenhang mit Kleintransportern sowie LKW unter 7,5 t;

Wirtschaftsausschuss:

Antrag 212/A (E) der Abgeordneten Mag. Dietmar Hoscher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anwendung der Alpenschutzkonvention im Bereich von Skipisten,

Antrag 220/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichweite Überprüfung der Alten- und Pflegeheime durch die Arbeitsinspektion,

Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll
33. Sitzung / Seite 4

Antrag 235/A (E) der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entzug der Gewerbeberechtigung bei rassistischer, ethnischer oder religiöser Diskriminierung durch GastwirtInnen;

Ausschuss für Wissenschaft und Forschung:

Antrag 214/A (E) der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend 100 Millionen € als Sofortmaßnahme für die Universitäten,

Antrag 216/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der MTD-Ausbildung,

Antrag 217/A (E) der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung eines regulären Studiums „Pflegewissenschaft“.

*****