Es ist erfreulich, dass wir hier auch wieder einer Meinung sind. – Danke. (Beifall bei den Freiheitlichen – BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.58
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Zu Wort ist hiezu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1567 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die für diesen Gesetzentwurf sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir kommen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung geben, um ein Zeichen. – Das ist ebenfalls in dritter Lesung einstimmig angenommen.
Bericht des Finanzausschusses über die
Regierungsvorlage (1555 d.B.): Bundesgesetz über die
Gewährung eines Bundeszuschusses an das Bundesland Burgenland aus
Anlass der 85-jährigen Zugehörigkeit zu Österreich
(1588 d.B.)
22. Punkt
Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 844/A
der Abgeordneten Dkfm Dr. Günter Stummvoll, Detlev Neudeck,
Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das
Glücksspielgesetz geändert wird (1589 d.B.)
23. Punkt
Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 834/A
(E) der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Josef Bucher,
Mag. Johann Maier, Mag. Werner Kogler, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Vorlage eines jährlichen Berichtes über die Vollziehung des
Produktpirateriegesetzes 2004 (1590 d.B.)
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Wir gelangen nunmehr zu den Punkten 21 bis 23 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Erster Debattenredner ist Herr Abgeordneter Mag. Maier. (Die Abgeordneten Glaser und Steibl: Glaser! Glaser! – Der am Präsidium sitzende Beamte der Parlamentsdirektion: Franz Glaser ist der Erste!) – Hier steht „Maier“ – ich kann Ihnen nicht helfen! Dann geben Sie mir die richtige Datei!
Also wenn Sie, Herr Abgeordneter Mag. Maier, Abstand
nehmen, dann ist Herr Abgeordneter Glaser am Wort. (Abg. Mag. Johann Maier: Bitte!) –
Schauen Sie, wie vornehm! (Abg.
Schieder – in Richtung
des Abg. Mag. Johann Maier –: Du kannst nicht „Abstand
nehmen“, ... Rednerliste! – Abg. Steibl: Eigentlich ist es der Glaser!)
Ich habe hier einen Bildschirm – und gestatten
Sie vielmals, dass ich nach diesem Bildschirm vorgehe, und seien Sie nicht
ungeduldig mit mir! (Weitere
Zwischenrufe.)
Wollen Sie vielleicht, dass ich deswegen die Sitzung unterbreche – oder geben Sie vielleicht doch Herrn Abgeordnetem Mag. Maier eine Chance, das Wort zu ergreifen?