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Ausschüsse
Nationalrat - XXIII. GPAußenpolitik
1/A-AU
Außenpolitischer Ausschuss
Übersicht
Obmannstellvertreter: Wolfgang Großruck, Mag. Ulrike Lunacek, Dr. Reinhard Eugen Bösch, Dr. Josef Cap
Mitgliederverzeichnisse
Unterausschüsse
Unterausschuss Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2007 bis 2009, eingesetzt am 28.02.2007- Unterausschuss Südtirol, eingesetzt am 28.02.2007
Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände
- Außenpolitischer Bericht 2007 der Bundesregierung (III-163 d.B.)
- Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2007 bis 2009 (III-132 d.B.)
- Alle Verhandlungsgegenstände in Vorberatung
Letzte/Nächste Tagesordnung
Letzte Veröffentlichungen/Berichte
- Bericht vom 04.03.2008 betreffend Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Nutzbarmachung des Inn und seiner Zuflüsse im Grenzgebiet (470 d.B.)
- Alle Veröffentlichungen/Berichte
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Veröffentlichungen/Berichte
Ausschussberichte
- Bericht vom 04.03.2008 betreffend Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Nutzbarmachung des Inn und seiner Zuflüsse im Grenzgebiet (470 d.B.)
- Bericht vom 27.11.2007 betreffend Rotkreuzgesetz - RKG (351 d.B.)
- Bericht vom 27.11.2007 betreffend Bundesgesetz über das Verbot von Streumunition (350 d.B.)
- Bericht vom 27.11.2007 betreffend Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen (349 d.B.)
- Bericht vom 27.11.2007 betreffend Kündigung des Übereinkommens (Nr. 45) über die Beschäftigung von Frauen bei Untertagearbeiten in Bergwerken jeder Art, 1935 (348 d.B.)
- Bericht vom 27.11.2007 betreffend Außenpolitischen Bericht 2006 (III-80 d.B.) (347 d.B.)
- Bericht vom 27.06.2007 betreffend Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Sicherheit von Personal der Vereinten Nationen und beigeordnetem Personal (178 d.B.)
- Bericht vom 27.06.2007 betreffend Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Energiegemeinschaft über den Sitz des Sekretariats der Energiegemeinschaft (177 d.B.)
- Bericht vom 27.06.2007 betreffend Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Änderung des Internen Abkommens vom 18. September 2000 über die zur Durchführung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens zu treffenden Maßnahmen (176 d.B.)
- Bericht vom 27.06.2007 betreffend Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe AKP-EG-Partnerschaftsabkommens (175 d.B.)
- Bericht vom 27.06.2007 betreffend Abkommen zur Änderung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, (174 d.B.)
- Bericht vom 27.06.2007 betreffend Protokoll über explosive Kampfmittelrückstände (Protokoll V) (173 d.B.)
- Bericht vom 28.02.2007 betreffend Konsulargebührengesetz 1992 (32 d.B.)
Kommuniqués
- Kommuniqué vom 19.06.2008 betreffend EU-Arbeitsprogramm 2008 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des deutschen, des portugiesischen und des slowenischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für das Jahr 2008 (166/KOMM)
- Kommuniqué vom 27.11.2007 betreffend Bericht (III-31 d.B.) der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2007 (125/KOMM)
- Kommuniqué vom 27.11.2007 betreffend Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels (124/KOMM)
Verhandlungsgegenstände
Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen
- Absicht von Tschechien und Polen auf bilateraler Ebene ein US-Raketenschild auf dem Boden der EU stationieren zu lassen (238/A(E))
- Streichung ungerechtfertigter Privilegien türkischer Staatsbürger (298/A(E))
- ordentliche historische Aufarbeitung der Partisanen-Verbrechen und ein würdiges Gedenken für deren Opfer (387/A(E))
- Verhandlungen der Bundesregierung auf europäischer Ebene zur Verhinderung einer Verschärfung der europäischen Waffenrechts-Richtlinie (428/A(E))
- Verurteilung des türkischen Völkermordes an den Armeniern durch die Bundesregierung (429/A(E))
- Verhandlungen der Bundesregierung auf europäischer Ebene zur Erreichung einer restriktiveren Einwanderungspolitik und einem Ausbau der EU-Agentur FRONTEX (430/A(E))
- Verurteilung durch die österreichische Bundesregierung der Unantastbarkeitserklärung der Benes-Dekrete durch das slowakische Parlament, sowie die Aufhebung der Benes-Dekrete durch die Slowakei (431/A(E))
- Kollaudierung des tschechischen AKW Temelin (576/A(E))
- Fertigstellung der AKW-Blöcke 3 und 4 im slowakischen Mochovce (613/A(E))
- fixe Dotierung des Auslandskatastrophenfonds für humanitäre Hilfe mit versprochenen Geldern aus Regierungs-Tsunami-Hilfe (653/A(E))
- Verhandlungen zur Überwindung der Teilung Zyperns (700/A(E))
- österreichische Entscheidung in der NSG sowie der IAEO betreffend die Vereinbarung über zivile nukleare Kooperation zwischen den Vereinigten Staaten und Indien (737/A(E))
- die Beseitigung faschistischer Relikte in Südtirol (766/A(E))
- Verwendung der deutschen Sprache als EU-Verfahrenssprache neben Englisch und Französisch (785/A(E))
- Ratifizierung der UN-Konvention zu Rechten von behinderten Menschen (793/A(E))
- Abbruch der Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei (855/A(E))
Zur Enderledigung zugewiesen / Beratung im Ausschuss noch nicht aufgenommen
Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung
- Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2006 bis 2008 (III-17 d.B.)
- Südtirol; Autonomieentwicklung 2003-2006 (III-20 d.B.)
- Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2007 bis 2009 (III-132 d.B.)
- Novellierung des Entwicklungshelfergesetzes (13/A(E))
- Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (44/A(E))
- Wiederaufnahme der Gespräche zwischen China und Tibet (176/A(E))
- Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau (663/A(E))
- Einsetzung einer EU-Beauftragten für die Rechte der Frauen im Bereich der Entwicklungspolitik (703/A(E))
- Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag (724/A(E))
Sitzungsüberblick
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens Alle aufklappen |
|---|---|
| 19.06.2008 |
 6. Sitzung  Tagesordnung / HTML .  RTF
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| 19.06.2008 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Wie weiter mit Europa? Nr. 593/2008 |
| 19.06.2008 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Außenpolitischer Ausschuss berät über EU-Außenpolitik 2008 Nr. 594/2008 |
| TOP 1 | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
| TOP 2 | EU-Arbeitsprogramm 2008 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des deutschen, des portugiesischen und des slowenischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für das Jahr 2008 (III-131 d.B.) |
| TOP 3 | Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2007 bis 2009 (III-132 d.B.) |
| 19.06.2008 | Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (III-132 d.B.) |
| TOP 4 |
Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (44/A(E)) In der Sitzung vom 19. Juni 2008 vertagt! |
| TOP 5 |
Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (724/A(E)) In der Sitzung vom 19. Juni 2008 vertagt! |
| TOP 6 |
Wiederaufnahme der Gespräche zwischen China und Tibet (176/A(E)) In der Sitzung vom 19. Juni 2008 vertagt! |
| TOP 7 | Einsetzung einer EU-Beauftragten für die Rechte der Frauen im Bereich der Entwicklungspolitik (703/A(E)) |
| 19.06.2008 | Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (703/A(E)) |
| TOP 8 |
Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau (663/A(E)) In der Sitzung vom 19. Juni 2008 vertagt! |
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| 04.03.2008 |
5. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
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| TOP 1 | Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Nutzbarmachung des Inn und seiner Zuflüsse im Grenzgebiet (447 d.B.) |
| TOP 2 | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
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| 27.11.2007 |
4. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
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| TOP 1 | Wahl einer Obfrau/eines Obmannes |
| TOP 2 | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
| TOP 3 | in Aussicht genommene Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 12. Juli 2006, E 203/XXII. GP (III-19 d.B.) |
| TOP 4 | Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2007 (III-31 d.B.) |
| TOP 5 | Außenpolitischer Bericht 2006 (III-80 d.B.) |
| TOP 6 | Kündigung des Übereinkommens (Nr. 45) über die Beschäftigung von Frauen bei Untertagearbeiten in Bergwerken jeder Art, 1935 (169 d.B.) |
| TOP 7 | Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen (205 d.B.) |
| TOP 8 | Bundesgesetz über das Verbot von Streumunition (232 d.B.) |
| TOP 9 | Rotkreuzgesetz - RKG (233 d.B.) |
| TOP 10 |
Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (44/A(E)) In der Sitzung vom 27. November 2007 vertagt! |
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| 27.06.2007 |
3. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
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| TOP 1 | In der Sitzung vom 27. Juni 2007 von der TO abgesetzt! |
| TOP 1 | Wahl eines dritten Obmannstellvertreters |
| TOP 2 | Protokoll über explosive Kampfmittelrückstände (Protokoll V) (97 d.B.) |
| TOP 3 | Abkommen zur Änderung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, (100 d.B.) |
| TOP 4 | Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe AKP-EG-Partnerschaftsabkommens (98 d.B.) |
| TOP 5 | Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Änderung des Internen Abkommens vom 18. September 2000 über die zur Durchführung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens zu treffenden Maßnahmen (99 d.B.) |
| TOP 6 | Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Energiegemeinschaft über den Sitz des Sekretariats der Energiegemeinschaft (133 d.B.) |
| TOP 7 | Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Sicherheit von Personal der Vereinten Nationen und beigeordnetem Personal (29 d.B.) |
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| 28.02.2007 |
2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
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| 28.02.2007 | Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Außenpolitische Tour dHorizont im Außenpolitischen Ausschuss Nr. 124/2007 |
| TOP 1 | Wahl eines Obmannstellvertreters |
| TOP 2 | Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG |
| TOP 3 | Konsulargebührengesetz 1992 (11 d.B.) |
| TOP 4 | Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2006 bis 2008 (III-17 d.B.) |
| 28.02.2007 | Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (III-17 d.B.) |
| TOP 5 | Novellierung des Entwicklungshelfergesetzes (13/A(E)) |
| 28.02.2007 | Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (13/A(E)) |
| TOP 6 | Südtirol; Autonomieentwicklung 2003-2006 (III-20 d.B.) |
| 28.02.2007 | Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (III-20 d.B.) |
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| 29.11.2006 |
1. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF (Konstituierung)
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| 29.11.2006 | Konstituierung |
| 29.11.2006 | Festsetzung der Mitgliederzahl |
Beschlüsse
| TagesordnungspunktAlle aufklappen | |||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 19.06.2008 |
6. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
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| TOP 2 |
EU-Arbeitsprogramm 2008 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des deutschen, des portugiesischen und des slowenischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für das Jahr 2008 (III-131 d.B.)
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| 27.11.2007 |
4. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
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| TOP 3 |
in Aussicht genommene Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 12. Juli 2006, E 203/XXII. GP (III-19 d.B.)
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| TOP 4 |
Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2007 (III-31 d.B.)
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| TOP 5 |
Außenpolitischer Bericht 2006 (III-80 d.B.)
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| 28.02.2007 |
2. Sitzung Tagesordnung / HTML . RTF
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| TOP 4 |
Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2006 bis 2008 (III-17 d.B.)
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| TOP 6 |
Südtirol; Autonomieentwicklung 2003-2006 (III-20 d.B.)
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