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Außenpolitik (1/A-AU XXIII. GP) von 29.11.2006 bis 27.10.2008

Hier finden Sie die aktuellen Ausschüsse

Details zur Schnittstelle und Verwendung der Daten finden Sie unter Open Data

Zum Portal data.gv.at

Sitzungen des Ausschusses

Datum Sitzungsüberblick
19.06.2008

6. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
19.06.2008 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Wie weiter mit Europa? Nr. 593/2008
19.06.2008 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Außenpolitischer Ausschuss berät über EU-Außenpolitik 2008 Nr. 594/2008
TOP 1 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 2 EU-Arbeitsprogramm 2008 auf der Grundlage des Achtzehnmonatsprogramms des deutschen, des portugiesischen und des slowenischen Ratsvorsitzes sowie des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission für das Jahr 2008 (III-131 d.B.)
TOP 3 Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2007 bis 2009 (III-132 d.B.)
19.06.2008 Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (III-132 d.B.)
TOP 4 Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (44/A(E))
In der Sitzung vom 19. Juni 2008 vertagt!
TOP 5 Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (724/A(E))
In der Sitzung vom 19. Juni 2008 vertagt!
TOP 6 Wiederaufnahme der Gespräche zwischen China und Tibet (176/A(E))
In der Sitzung vom 19. Juni 2008 vertagt!
TOP 7 Einsetzung einer EU-Beauftragten für die Rechte der Frauen im Bereich der Entwicklungspolitik (703/A(E))
19.06.2008 Außenpolitischer Ausschuss: Zuweisung an einen bereits eingesetzten Unterausschuss (703/A(E))
TOP 8 Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau (663/A(E))
In der Sitzung vom 19. Juni 2008 vertagt!
04.03.2008

5. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
TOP 1 Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Nutzbarmachung des Inn und seiner Zuflüsse im Grenzgebiet (447 d.B.)
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
27.11.2007

4. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.11.2007 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Tschad-Einsatz beschäftigt Außenpolitischen Ausschuss Nr. 911/2007
TOP 1 Wahl einer Obfrau/eines Obmannes
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 in Aussicht genommene Maßnahmen zur Bekämpfung des Menschenhandels aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 12. Juli 2006, E 203/XXII. GP (III-19 d.B.)
TOP 4 Bericht der Bundesministerin für auswärtige Angelegenheiten betreffend EU-Arbeitsprogramm 2007 (III-31 d.B.)
TOP 5 Außenpolitischer Bericht 2006 (III-80 d.B.)
TOP 6 Kündigung des Übereinkommens (Nr. 45) über die Beschäftigung von Frauen bei Untertagearbeiten in Bergwerken jeder Art, 1935 (169 d.B.)
TOP 7 Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen (205 d.B.)
TOP 8 Bundesgesetz über das Verbot von Streumunition (232 d.B.)
TOP 9 Rotkreuzgesetz - RKG (233 d.B.)
TOP 10 Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (44/A(E))
In der Sitzung vom 27. November 2007 vertagt!
27.06.2007

3. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
27.06.2007 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Außenpolitischer Ausschuss genehmigt internationale Abkommen Nr. 523/2007
TOP 1 In der Sitzung vom 27. Juni 2007 von der TO abgesetzt!
TOP 1 Wahl eines dritten Obmannstellvertreters
TOP 2 Protokoll über explosive Kampfmittelrückstände (Protokoll V) (97 d.B.)
TOP 3 Abkommen zur Änderung des Partnerschaftsabkommens zwischen den Mitgliedern der Gruppe der Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits, (100 d.B.)
TOP 4 Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2008-2013 bereitgestellten Gemeinschaftshilfe AKP-EG-Partnerschaftsabkommens (98 d.B.)
TOP 5 Internes Abkommen zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten zur Änderung des Internen Abkommens vom 18. September 2000 über die zur Durchführung des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens zu treffenden Maßnahmen (99 d.B.)
TOP 6 Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Energiegemeinschaft über den Sitz des Sekretariats der Energiegemeinschaft (133 d.B.)
TOP 7 Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Sicherheit von Personal der Vereinten Nationen und beigeordnetem Personal (29 d.B.)
28.02.2007

2. Sitzung
Datum Stand des parlamentarischen Verfahrens
28.02.2007 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Außenpolitische Tour dHorizont im Außenpolitischen Ausschuss Nr. 124/2007
TOP 1 Wahl eines Obmannstellvertreters
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 Konsulargebührengesetz 1992 (11 d.B.)
TOP 4 Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2006 bis 2008 (III-17 d.B.)
28.02.2007 Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (III-17 d.B.)
TOP 5 Novellierung des Entwicklungshelfergesetzes (13/A(E))
28.02.2007 Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (13/A(E))
TOP 6 Südtirol; Autonomieentwicklung 2003-2006 (III-20 d.B.)
28.02.2007 Außenpolitischer Ausschuss: Unterausschuss eingesetzt (III-20 d.B.)
29.11.2006

1. Sitzung

(Konstituierung)
29.11.2006

Konstituierung
29.11.2006

Festsetzung der Mitgliederzahl

Obmannstellvertreter

Wolfgang Großruck

Obmannstellvertreterin

Mag. Ulrike Lunacek

Obmannstellvertreter

Dr. Reinhard Eugen Bösch

Dr. Josef Cap

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