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Behinderteneinstellungsgesetz, Änderung (102/A und Zu 102/A)
ZURÜCKGEZOGEN

Übersicht

Status: Zurückgezogen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 11. Dezember 1969 über die Einstellung und Beschäftigung Behinderter (Behinderteneinstellungsgesetz - BEinstG), BGBl. Nr. 22/1970, geändert wird


Eingebracht von: Ing. Norbert Hofer

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
03.12.2008 Einbringung im Nationalrat  
03.12.2008 Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen, das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit  
03.12.2008 Verlangen auf erste Lesung binnen drei Monaten (Frist: 03.03.2009)  
03.12.2008 Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales  
03.12.2008 6. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 9
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  Erste Lesung NR  
26.02.2009 Auf der Tagesordnung der 14. Sitzung des Nationalrates  
27.02.2009 14. Sitzung des Nationalrates: Erste Lesung S. 307-308
27.02.2009 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Ing. Norbert Hofer (F) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 307 Video 
Rosemarie Schönpass (S) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 307 Video 
Jochen Pack (V) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 307-308 Video 
Sigisbert Dolinschek (B) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 308 Video 
Karl Öllinger (G) WortmeldungsartWortmeldung ProtokollS. 308 Video 
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  Ausschussberatungen NR  
27.02.2009 14. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales S. 308
06.12.2011 Zurückziehung der Vorlage (Zu 102/A)  
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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

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Dokumente und Fassungen

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