Allgemeines Sozialversicherungsgesetz, Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz u.a., Änderung (1987/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz und das Bundesministerium für Finanzen

Vorgesehen für den Ausschuss für Arbeit und Soziales

159. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

160. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit und Soziales

Ausschuss für Arbeit und Soziales: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht 1858 d.B.

Auf der Tagesordnung der 164. Sitzung des Nationalrates

164. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend adäquate, nach der Pensionshöhe gestaffelte Abschlagszahlungen für alle jene Pensionsbezieher, die bei der Pensionsanpassung für das Jahr 2008 diskriminiert wurden (869/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: S, V, G, B

164. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der Benachteiligung der Pensionsanpassung 2008 für Pensionen unter dem Ausgleichszulagenrichtsatz (870/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

164. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

164. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

164. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 569/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 31.08.2012)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz des Bundesrates: Bericht 8772/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 812. Sitzung

812. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Mag. Muna Duzdar

812. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

812. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 569/BNR