Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Muttonen, Pendl, Praßl, Herbert, Dr. Winter und Mag. Steinhauser.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger wird durch den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich sowie die Bundesministerin für Inneres Mag. Dr. Maria Theresia Fekter durch den Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn vertreten.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen zur Fragestunde.
Für die heutige Fragestunde wurde folgender Modus wie in der vergangenen Gesetzgebungsperiode in der Präsidiale vereinbart: Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch den Herrn Bundeskanzler vom Rednerpult der Abgeordneten.
Für die Haupt- und Zusatzfragesteller und -stellerinnen jeder Fraktion ist jeweils eine Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Hauptfrage durch den Herrn Bundeskanzler soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils eine Minute betragen.
20 Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit werde ich auf den Ablauf aufmerksam machen, und zwar durch ein kurzes Glockenzeichen, weil alle anderen Unterbrechungen in dieser kurzen Zeit nicht durchführbar sind. Ich werde also 20 Sekunden vor Ablauf der Redezeit kurz läuten und ersuche Sie alle, sich im Sinne der Effizienz an diese kurzen Redezeiten auch wirklich zu halten.
Ich beginne jetzt – um 9.07 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen.
Ich darf den Herrn Bundeskanzler bitten, sich am Rednerpult der Abgeordneten einzufinden.
Bundeskanzleramt
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nunmehr zur 1. Anfrage, das ist die des Herrn Abgeordneten Krainer an den Herrn Bundeskanzler. – Bitte.
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