Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll57. Sitzung / Seite 2

9. Punkt: Änderung des Europäischen Übereinkommens über die Arbeit des im inter­nationalen Straßenverkehr beschäftigten Fahrpersonals (AETR)

10. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Verkehrs-Arbeits­inspektion (VAIG 1994) geändert wird

11. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971 geändert wird

12. Punkt: Bericht über den Antrag 918/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der im Bundesstraßengesetz vorge­sehenen hochrangigen Straßenbauprojekte

13. Punkt: Bericht über den Antrag 983/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brun­ner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überdenken unwirtschaftlicher, klimabelas­tender Straßenprojekte im Burgenland

14. Punkt: Bericht über den Antrag 907/A(E) der Abgeordneten Johann Rädler, Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung der „Rettungsgasse“ auf Öster­reichs Autobahnen und Autostraßen mit baulicher Mitteltrennung

15. Punkt: Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Austro Control Ge­sellschaft mit beschränkter Haftung geändert wird

16. Punkt: Bericht über den Antrag 853/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung von Tragschraubern als Ultraleichtflug­zeuge in Österreich

17. Punkt: Bericht über den Antrag 354/A der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz vom 2. Dezember 1957 über die Luftfahrt (Luftfahrtgesetz – LFG)

18. Punkt: Bericht über den Antrag 996/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Absenkung der Immissionsschwellenwerte für Lärm in der Luftverkehr-Immissionsschutz-VO

19. Punkt: Bericht über den Antrag 997/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Hubschrauberrettung im Bundesland Salzburg

20. Punkt: Änderungsurkunden der Satzung der Internationalen Fernmeldeunion und des Vertrages der Internationalen Fernmeldeunion, Genf 1992, geändert durch die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten (Kyoto 1994), durch die Konferenz der Re­gierungsbevollmächtigten (Minneapolis 1998) sowie durch die Konferenz der Regie­rungsbevollmächtigten (Marrakesch 2002), samt Erklärungen und Vorbehalten

21. Punkt: Bericht über den Antrag 523/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellen der dauerhaften Speicherung und Verfügbarkeit gesundheitlich relevanter Mobilfunk-Daten und entsprechender Daten anderer Funksysteme

22. Punkt: Bericht über den Antrag 690/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kol­leginnen und Kollegen betreffend regelmäßige Kontrollen über die Einhaltung der vor­geschriebenen Grenzwerte bei Mobilfunkanlagen

23. Punkt: Bericht über den Antrag 908/A(E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Mag. Roman Haider, Maximilian Linder, Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kol­legen betreffend Optimierung der Zusammenarbeit zwischen der österreichischen Frei­zeit- und Tourismuswirtschaft und den Österreichischen Bundesbahnen, mit besonde­rem Fokus auf Radtourismus und Gästeanreise

24. Punkt: Bericht über den Antrag 971/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Un­terreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend freien Eintritt in Museen