Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 14

Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz betreffend die Ausgestaltung der Leistungs- und Fi­nanzierungsbedingungen zwischen dem AMS und Fraueneinrichtungen (7656/J)

Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betref­fend Einstellung eines Verfahrens durch die Salzburger Staatsanwaltschaft (7657/J)

Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend unklare Höhe der Schieneninvestitionen bis 2016 und den Bau des Brenner-Basistunnels (7658/J)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminis­ter für Gesundheit betreffend: Gesundheitsrisiko recycelter Lebensmittelverpackung? (7659/J)

Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Ver­kehr, Innovation und Technologie betreffend regelmäßige Kontrollen über die Einhal­tung der vorgeschriebenen Grenzwerte bei Funksendeanlagen (7660/J)

Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend „Kohle da“, „Hahaha“ (7661/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend „Tourismusförderung 2010 – Österreichische Hotel- und Tourismusbank GmbH (ÖHT)“ (7662/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres betreffend „Ermittlungen und Anzeigen nach § 222 StGB (Tierquälerei) durch die Exe­kutive im Jahr 2009 und 2010“ (7663/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz be­treffend „Anzeigen beziehungsweise Strafverfahren nach § 222 StGB (Tierquälerei) im Jahr 2009 und 2010“ (7664/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend „Vollziehung des Pflanzen­schutzmittelgesetzes für das Jahr 2010“ (7665/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend aktuellen Stand der Lkw-Kontrollen (7666/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Inneres be­treffend aktuellen Stand der Lkw-Kontrollen (7667/J)

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesund­heit betreffend Therapie-Defizit bei der feuchten altersbedingten Makuladegeneration (AMD) (7668/J)

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend betreffend Vereinbarung gem. Artikel 15a B-VG über die Einfüh­rung der halbtägigen kostenlosen und verpflichtenden frühen Förderung in institutionel­len Kinderbetreuungseinrichtungen (7669/J)

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Wissen­schaft und Forschung betreffend Erfüllung der Behinderteneinstellungspflicht an Öster­reichs Universitäten für die Jahre 2008 und 2009 (7670/J)

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landesverteidi­gung und Sport betreffend Blutspenden durch Grundwehrdiener (7671/J)