Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
*****
Präsident Fritz Neugebauer: Die Sitzung ist eröffnet.
Das Amtliche Protokoll der 112. Sitzung vom 6. Juli 2011 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gessl-Ranftl, Großruck, Tamandl, Dr. Königshofer, Themessl, Mag. Jarmer, Mag. Schatz und Ing. Lugar.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Fritz Neugebauer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Michael Spindelegger wird durch den Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Dr. Wolfgang Waldner vertreten.
Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen an die Präsidentin des Nationalrates:
Zurückziehung: 46/JPR;
2. Anfragebeantwortungen: 8352/AB und 8353/AB.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
Außenpolitischer Ausschuss:
Antrag 1626/A(E) der Abgeordneten Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zweckmäßigkeit einer effizienten Fachaufsicht durch den Leiter der Ständigen Vertretung in Brüssel;
Finanzausschuss:
Antrag 1625/A(E) der Abgeordneten Ing. Peter Westenthaler, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbesserung der rechtlichen Situation der Pensionskassenberechtigten,
Antrag 1629/A(E) der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der kostenpflichtigen Bekanntmachung von Informationen aus der Ediktsdatei im Amtsblatt der Wiener Zeitung,
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite