Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll122. Sitzung / Seite 3

Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Harald Stefan, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Ausgestaltung der Volksbefragung als Minderheiten­recht – Ablehnung .................  67, 76

Entschließungsantrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kol­legen betreffend Banken-Stresstest für österreichische Banken unter Berücksich­tigung eines hypothetischen Schuldenerlasses für Griechenland – kein inhaltli­cher Zusammenhang mit Verhandlungsgegenstand ...  72, 72

Ablehnung des Selbständigen Entschließungsantrages 1685/A(E) .............................. 76

Eingebracht wurden

Petitionen ........................................................................................................................ 9

Petition betreffend „Petition der Landeshauptstadt Klagenfurt bezüglich ,der gänzlichen oder teilweisen Abschaffung der nicht mehr zeitgemäßen Prag­matisierung‘“(Ordnungsnummer 124) (überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber)

Petition betreffend „110-kV ade!“ (Ordnungsnummer 125) (überreicht vom Abge­ordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber)

Petition betreffend „Etablierung eines Weltmädchentags der Vereinten Nationen“ (Ordnungsnummer 126) (überreicht von der Abgeordneten Petra Bayr)

Bericht ............................................................................................................................. 9

Zu III-245: Korrigendum zum Bericht betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für 2008–2010; BM f. Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Was­serwirtschaft

Anträge der Abgeordneten

Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend die Abhaltung von Volksbefragungen (1685/A)(E)

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend Banken-Stresstest für österreichi­sche Banken unter Berücksichtigung eines hypothetischen Schuldenerlasses für Grie­chenland (1686/A)(E)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend europaweit einheitliche Haf­tungsregeln für Atomkraftwerke (1687/A)(E)

Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Mitsprache und direkte De­mokratie durch „Internet-Volksbegehren“ (1688/A)(E)

Mag. Daniela Musiol, Kolleginnen und Kollegen betreffend direkte Demokratie (1689/A)(E)

Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Gleichstellung der Arbeitspsycho­logInnen als 3. Präventivfachkraft im ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (1690/A)(E)

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung eines existenzsichernden Berechtigungsumfangs für MasseurInnen (1691/A)(E)

Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Veröffentlichungs­pflichten im „Amtsblatt der Wiener Zeitung“ (1692/A)(E)