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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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151. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXIV. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 29. März 2012

 

 


Stenographisches Protokoll

151. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIV. Gesetzgebungsperiode             Donnerstag, 29. März 2012

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 29. März 2012: 20.55 – 20.56 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Berichte ........................................................................................................................... 2

Vorlage 88 BA: Monatserfolg Februar 2012; BM f. Finanzen

Vorlage 89 BA: Vorläufiger Gebarungserfolg 2011; BM f. Finanzen

III-317: Neunter Bericht gemäß dem Katastrophenfondsgesetz 1996 betreffend die Fondsgebarung in den Jahren 2010 und 2011; BM f. Finanzen

Zurückgezogen wurde die Anfrage der Abgeordneten

Wolfgang Zanger, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Gesundheit betreffend Antibiotikareste in Geflügel (11242/J) (Zu 11242/J)

Anfragebeantwortungen

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abge­ordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (10335/AB zu 10523/J)

des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend auf die Anfrage der Abge­ordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen (10336/AB zu 10528/J)


 


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll151. Sitzung / Seite 2

20.55.20Beginn der Sitzung: 20.55 Uhr

Vorsitzender: Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 151. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Cortolezis-Schlager, Einwallner, Dr. Ferdinand Maier, Ing. Hofer, Dr. Winter, Mag. Brunner und Kaufmann-Bruckberger.

20.55.33Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegen­stände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäfts­ord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A) Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: Zurückziehung: 11242/J;

2. Anfragebeantwortungen: 10335/AB und 10336/AB.

B) Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Monatserfolg Februar 2012, vorgelegt von der Bundesministerin für Finanzen (Vorlage 88 BA),

Vorläufiger Gebarungserfolg 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Finanzen (Vorlage 89 BA);

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 1900/A(E) der Abgeordneten Ulrike Königsberger-Ludwig, Dr. Franz-Joseph Huainigg, Mag. Judith Schwentner, Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betref­fend die Rechte und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen in der Ent­wicklungszusammenarbeit,

Antrag 1903/A(E) der Abgeordneten Gerhard Huber, Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung des verpflichtenden Erlernens und Absingens der italienischen Hymne an Südtiroler Schulen;

Familienausschuss:

Antrag 1901/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Unterstützung für Mehrlingsfamilien,

Antrag 1902/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere Unterstützung für Familien mit Folgegeburten im Bezugszeitraum des Kinderbetreuungsgelds;


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll151. Sitzung / Seite 3

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1907/A(E) der Abgeordneten Anneliese Kitzmüller, Kolleginnen und Kollegen betreffend verpflichtende statistische Erfassung von Abtreibungen;

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 1904/A(E) der Abgeordneten Martina Schenk, Kollegin und Kollegen betreffend betreute Notwohnung für Betroffene von Zwangsheirat,

Antrag 1905/A(E) der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Sensibilisierung von Unternehmen gegenüber Wiedereinsteigerinnen;

Verfassungsausschuss:

Antrag 1906/A(E) der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Erfüllung des Staatsvertrages von Wien;

b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):

Finanzausschuss:

Neunter Bericht der Bundesministerin für Finanzen gemäß dem Katastrophen­fonds­gesetz 1996 betreffend die Fondsgebarung in den Jahren 2010 und 2011 (III-317 d.B.).

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Don­nerstag, den 19. April 2012, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.

Diese Sitzung ist geschlossen.

20.55.57Schluss der Sitzung: 20.56 Uhr

 

 

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