Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll181. Sitzung, 14., 15. und 16. November 2012 / Seite 203

18.55.14

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundes­minis­terin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Im Bereich Integration stelle ich einen neuen Zugang fest, nämlich dass Integration auch etwas mit Leistung und Gegenleistung zu tun hat. Es geht nicht um die Frage der Hautfarbe, der Herkunft oder der Religion. Es geht um die Beurteilung dessen, was Menschen für Österreich weiterbringen wollen. Wir müssen Leistung einfordern, sie ermöglichen und natürlich auch anerkennen. Österreich ist ein Land mit vielen Chancen. Diese sollen Menschen, ob mit Migrationshintergrund oder ohne, natürlich auch wahrnehmen können.

Sehr geehrte Damen und Herren, das Gelingen der Integration betrifft uns alle. Das spie­gelt sich darin wider, dass Integration eine Querschnittsmaterie ist und viele unter­schiedliche Bereiche mit ihr zusammenhängen. Die Handlungsfelder des Nationalen Aktionsplans für Integration sind deshalb sehr breit. Zwei Schwerpunkte möchte ich herausgreifen, die Frau Bundesministerin hat sie eben schon ange­sprochen, nämlich die Vermittlung der deutschen Sprache und die Maßnahmen zur Qualifizierung für den Arbeitsmarkt.

Insgesamt kann der zuständige Staatssekretär Sebastian Kurz 2013 rund 15 Mil­lio­nen € für die Förderung von Integrationsprojekten in ganz Österreich zur Verfügung stellen.

Sehr geehrte Damen und Herren, dieses Geld ist gut investiert, denn es ist Geld für Projekte, die ein friedliches Zusammenleben sichern, es ist Geld für Projekte, die den Spracherwerb und den Einstieg in den Arbeitsmarkt unterstützen, und es ist Geld für Projekte, die dafür sorgen, dass Menschen ihren Weg in Österreich machen können.

Ich bedanke mich bei unserem Integrationsstaatssekretär für seine wichtige Arbeit. Da möchte ich auch die vielen Menschen einschließen, die in der Integration tätig sind, auch den Integrationsbeirat und den unabhängigen Expertenrat.

Seit dem April 2011 ist Sebastian Kurz im Amt, und ich stelle seit dieser Zeit eine Ver­sachlichung, eine positive Veränderung in der öffentlichen Meinung und eine steigende Wertschätzung des Themas fest. (Zwischenruf des Abg. Mag. Gaßner.) Geld im Integrationsbereich zu investieren lohnt sich doppelt, nämlich für die betroffenen Men­schen an und für sich, aber auch für den Standort Österreich und die österreichische Gesellschaft. Wenn wir gut ausgebildete und gut integrierte Menschen haben, haben wir eine wichtige Ressource, um in Zukunft unseren Lebensstandard auch halten zu können. – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP.)

18.58

Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Hammer. – Bitte.

 

18.58.09

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Wir diskutieren ja im heurigen Jahr das Budget unter durchaus nicht einfachen Rahmenbedingungen. Die Kunst des Ganzen ist, dass man in essentiellen Bereichen, wo es um existenzielle Fragen und vor allem auch um wesentliche Grundsatzfragen wie den Sicherheitsbereich geht, immer wieder auch Schwerpunkte setzt. Ich glaube, mit diesem Budget werden im Sicherheitsbereich ganz konkrete und wichtige Maßnahmen umgesetzt.

Sicherheit ist – das wissen wir alle – ein hohes Bedürfnis. Ohne Sicherheit kein Wohlstand, kein Wohlfühlen, und deswegen sollten und müssen wir alles unter­neh­men, um den Menschen auch entsprechende Sicherheit zu geben.