Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
*****
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 184. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 179. und 180. Sitzung vom 13. November 2012, der 181. Sitzung vom 14., 15. und 16. November 2012 sowie der 182. und 183. Sitzung vom 16. November 2012 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Weninger, Großruck, Dr. Strutz, Zanger, Mag. Brunner, Mag. Jarmer und Dr. Moser.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures wird durch den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos, der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner und der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt- und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich wird durch die Bundesministerin für Finanzen Dr. Maria Fekter vertreten. (Unruhe im Sitzungssaal.)
*****
Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 11.50 Uhr und von ORF III in voller Länge live übertragen wird.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Wehrpflicht und Neutralität – statt Söldnerheer und NATO“
Zunächst darf ich um ein bisschen mehr Aufmerksamkeit bitten und Sie ersuchen, Ihre Plätze einzunehmen.
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Klubobmann Strache. Ich erteile ihm das Wort und mache darauf aufmerksam, dass seine Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
9.07
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Minister auf der Regierungsbank! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wünsche einmal vorweg allen einen wundervollen Krampus-Tag. Manch-
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite