X

HINWEISE ZU COOKIES


Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Diese Analyse hilft, das Informationsangebot für die BenutzerInnen besser zu gestalten. Mehr


Analyse-Cookies dienen zum Sammeln und Zusammenfassen von Daten unserer BesucherInnen und deren Verhalten auf unserer Website. Die Parlamentsdirektion nutzt diese Informationen ausschließlich zur Verbesserung der Website und gibt sie nicht an Dritte weiter.

Analyse-Cookies erlauben
Suche
X

Seite '869 d.B. (XXV. GP) - Bundes-Verfassungsgesetz, Übergangsgesetz, Bundesverfassungsgesetz betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Bundes-Verfassungsgesetz, Übergangsgesetz, Bundesverfassungsgesetz betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien (869 d.B.)

Übersicht

Status: Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 25. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 5. Oktober 2016 vertagt!

Gesetzesantrag des Bundesrates

Gesetzesantrag des Bundesrates vom 29. Oktober 2015 betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, das Übergangsgesetz vom 1. Oktober 1920, in der Fassung des B. G. Bl. Nr. 368 vom Jahre 1925 und das Bundesverfassungsgesetz betreffend Grundsätze für die Einrichtung und Geschäftsführung der Ämter der Landesregierungen außer Wien geändert werden


bezieht sich auf: Bundes-Verfassungsgesetz, Übergangsgesetz vom 1. Oktober 1920 u.a., Änderung (215/A-BR/2015)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
30.10.2015 Einlangen im Nationalrat  
30.10.2015 Bundesverfassungsgesetz  
30.10.2015 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
30.10.2015 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
11.11.2015 100. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens S. 88
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
12.11.2015 101. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss S. 3
05.10.2016 Verfassungsausschuss: auf Tagesordnung in der 25. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 5. Oktober 2016 vertagt!
 
05.10.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 25. Sitzung des Ausschusses: Aus für Amtsgeheimnis: Drozda hofft auf Entscheidung noch in diesem Jahr Nr. 1036/2016  
Schließen