LETZTES UPDATE: 24.09.2016; 02:02
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (1248 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen über die Petitionen Nr. 34, 55, 57, 61 und 62, 65 und 76 sowie über die Bürgerinitiativen Nr. 73, 78, 80, 83, 88 und 91 bis 96


Berichterstatter/-in: Hermann Gahr Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Für die Erhaltung historischer Bauten und Ensembles in Wien" (34/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Rettung des regionsgeschützten Uhudlers (55/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Rettung des Waffenpasses für Jäger" (57/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Petition der Stadtgemeinde Ried im Innkreis zur Änderung des oö. Pflichtschulorganisationsgesetzes 1992 idgF (61/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Schaffung transparenter und breit nachvollziehbarer Grundlagen für die Verleihung und Aberkennung von Ehrendoktoraten an Österreichs staatlichen Universitäten (62/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Abänderung des Entwurfs zur Abänderung des Tabakgesetzes (65/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) praktikable Lösungen bei der Registrierkassenpflicht für Vereine und Ehrenamtliche (76/PET)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Errichtung und Finanzierung eines Grabmals für die Opfer von Maly Trostinec (73/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Wertschätzung Familienarbeit - faire Kinderbetreuungsfinanzierung für alle (78/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) faire Lebensmittel (80/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Schlichtungsstellen für Mietrechtsangelegenheiten (83/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) "Best- statt Billigstbieter bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr. Qualitäts- und Sozialstandards, sowie verpflichtender Personalübergang bei Ausschreibungen im Linienbusverkehr" (88/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Leerstand öffnen (91/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) das Recht von Kindern und Jugendlichen auf bestmögliche körperliche und seelische Gesundheit und Schutz vor Überverschreibung von Stimulanzien und anderen psychotropen Drogen (92/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Vorgehen der Bundesregierung in der Asylpolitik (93/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Entstaatlichung des ORF und Abschaffung der ORF-Gebühren sowie gegen die Einführung einer ORF-Haushaltsabgabe (94/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) Einführung eines gesetzlich verpflichtenden, gut wahrnehmbaren Mindestgeräusches für Kraftfahrzeuge (95/BI)

Hauptgegenstand des (Sammelberichts) ÖH-Beitrag senken! (96/BI)

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag auf Kenntnisnahme  
30.06.2016 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Bericht  
07.07.2016 Einlangen im Nationalrat  
21.09.2016 Auf der Tagesordnung der 144. Sitzung des Nationalrates  
21.09.2016 144. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz (TNRSG (748/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, N, T, dagegen: S, V, G
 
21.09.2016 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 144. Sitzung des Nationalrates: Nationalrat zieht Bilanz zu Initiativen von BürgerInnen Nr. 974/2016  
21.09.2016 Aktenvermerk 430/BAV