Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll18. Sitzung / Seite 11

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch geändert wird (349/A)

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zweckbindung der NoVA-Mehr­einnahmen für nachhaltige Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten (350/A)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entfall der Pflichtversiche­rung in der gesetzlichen Pensionsversicherung aufgrund von Erwerbstätigkeit in der Pension (351/A)(E)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehrfache Sozialversi­cherungen (352/A)(E)

Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend einen ökonomisch und ökologisch nachhaltigen Umbau der Energieversorgungsysteme und eine Reform des EURATOM-Vertrags (353/A)(E)

Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Evaluierung zu Bisphe­nol A“ (354/A)(E)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erleichterung der thermi­schen Sanierung von kommunalen Nicht-Wohnbauten (WGG) durch Ausdehnung der Regeltätigkeit Gemeinnütziger Bauvereinigungen (355/A)(E)

Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wettbewerbsgleichheit durch einheitliche CSR-Regeln (356/A)(E)

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der RFT-For­derung nach einem „Jahrzehnt der Priorität für Universitäten und Forschung“ (357/A)(E)

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Open Data in Österreich (358/A)(E)

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammen­führung aller familienbezogenen geldwerten Leistungen (359/A)(E)

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Kunststiftung des Bundes (360/A)(E)

Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 9. September 1955 über die Allgemeine Sozialversiche­rung geändert wird (361/A)

Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmenpaket gegen Lohn- und Sozialdumping durch sogenannte Billigstbieter aus dem Ausland (362/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzli­ches Verbot der Belieferung von Pflegeheimen mit Arzneimitteln durch den Großhandel (363/A)(E)

Ing. Norbert Hofer, Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Antrag auf Abhaltung einer Volksbefragung zum TTIP nach Vorliegen des Verhandlungser­gebnisses (364/A)(E)

Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Meldung und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen“ (365/A)(E)

Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Schaffung von Beratungs­stellen für ungewollt Schwangere“ (366/A)(E)