Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren, schönen guten Morgen!
Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Weigerstorfer, Maurer, Dr. Mückstein, Mag. Musiol, Mag. Schatz, Windbüchler-Souschill sowie Präsident Hofer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter wird durch die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin und der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter vertreten.
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Präsidentin Doris Bures: Ich gebe bekannt, dass die Aktuelle Stunde und die Aktuelle Europastunde auf ORF 2 live übertragen werden. ORF III wird diese Sitzung in voller Länge live übertragen.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Keine Chance dem Dschihadismus – Maßnahmen Österreichs gegen die terroristische Bedrohung“
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Amon. Ich erteile ihm dieses und mache darauf aufmerksam, dass die Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte, Herr Abgeordneter.
9.07
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben als Volkspartei das Thema „Keine Chance dem Dschihadismus – Maßnahmen Österreichs gegen die terroristische Bedrohung“ gewählt. (Abg. Kickl: Scheint die Innenministerin nicht zu betreffen! – Abg. Belakowitsch-Jenewein: Die interessiert das nicht!)
In der Tat ist das Thema eines, das neben vielen volkswirtschaftlichen Fragen, die uns derzeit sehr massiv beschäftigen, in manchen Bereichen an die Fragen aller Grund- und Freiheitsrechte heranreicht. Es ist ein Thema, das uns, glaube ich, mehr beschäftigen sollte, als es uns derzeit beschäftigt, und ein Thema, das nicht zuletzt durch die Maßnahmen, die eine breite Allianz von Staaten gestern gesetzt hat, letztlich auch gar
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