betroffen. Man muss dazu ausführen, dass diese Katastrophe damit begonnen hat, dass das italienische Seenotrettungsprogramm „Mare Nostrum“ nicht fortgeführt wurde und stattdessen ein EU-Programm namens Triton gestartet wurde, welches einen viel geringeren Umfang hatte und vor allem die Grenzsicherung zur Aufgabe hatte. Manche in der EU haben damals gemeint, eine Rettung wäre ein Anreiz zur Flucht. Überleben als Anreiz – das ist sehr zynisch!
Ich schaue jetzt zurück in die Zeit, als „Mare Nostrum“ eingestellt wurde, und stelle auf diesen Zeitraum bezogen an Sie die Frage:
„Haben Sie sich auf EU-Ebene dafür eingesetzt, dass das italienische Hilfsprogramm „Mare Nostrum“ in vollem Umfang als europäisches Seenotrettungsprogramm fortgesetzt wird?“
Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner: Ja, ich habe mich dafür eingesetzt. Es gab ja am Montag in Luxemburg eine Sitzung, bei der 41 Außen- und Innenminister direkt vor Ort waren, um über ein sofortiges Maßnahmenbündel zu entscheiden. Es wurden dort zehn Maßnahmen vorgeschlagen. Eine der Maßnahmen – meines Erachtens die wichtigste – ist, die Rettungskapazitäten zu verstärken. Wir haben uns seitens Österreichs dafür stark gemacht, dass die Rettungskapazität verdoppelt wird.
Ich denke, darüber hinaus ist es aber nicht nur wichtig, die Rettungskapazität zu verstärken, sondern vor allem auch, an nachhaltigen Strategien zu arbeiten, damit es nicht mehr zum Sterben im Mittelmeer kommt.
Ich hoffe aber, dass heute im Rahmen des Gipfels der Staats- und Regierungschefs der Startschuss gegeben wird, diese Rettungskapazität sofort zu verstärken, zu verdoppeln und dass vor allem auch die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Mag. Albert Steinhauser (Grüne): Sie haben jetzt schon meine Zusatzfrage beantwortet, die in die Zukunft gerichtet gewesen wäre – die erste Frage war eigentlich in die Vergangenheit gerichtet. Und zwar: Viele fragen sich jetzt, wie es möglich war, dass man „Mare Nostrum“ hat auslaufen lassen und dass man kein Seenotrettungsprogramm damals, als „Mare Nostrum“ ausgelaufen ist, gestartet hat, nämlich über den Zeitraum – ich glaube, es war ungefähr ein Jahr –, als „Mare Nostrum“ ausgesetzt war. Meine Frage hätte sich darauf bezogen. Da Sie die zweite Frage beantwortet haben, kann ich jetzt die erste noch einmal stellen.
Damit es zu keinem Missverständnis kommt: Haben Sie sich damals – ich glaube, das war vor einem Jahr –, als „Mare Nostrum“ ausgelaufen ist, für die Fortsetzung eines europäischen Seenotrettungsprogramms eingesetzt, oder haben Sie zu jenen Stimmen gehört, die gemeint haben, Seenotrettung wäre ein Anreiz zur Flucht, was eine sehr zynische Position wäre?
Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner: Auch damals habe ich mich dafür eingesetzt und stark gemacht, dass die Rettung am Mittelmeer wichtig und notwendig ist und dass vor allem darauf der Fokus zu richten ist.
Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Dr. Scherak.
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