Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll75. Sitzung / Seite 40

Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Damit gehen wir in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

 

Präsidentin Doris Bures: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Kon­sens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 8 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 108 Minuten, FPÖ 100, Grüne 84 sowie Stronach und NEOS je 44 Minuten.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die soeben dargestellten Redezeiten.

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein diesbezüg­liches Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

10.13.061. Punkt

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1123/A(E) der Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bekräftigung der österreichischen Anti-Atompolitik anlässlich der „Tscherno­byl“ und „Fukushima“ Jahrestage sowie über den

Antrag 256/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung einer Temelín-Erweiterung und Abänderung des EURA­TOM-Vertrages (592 d.B.)

 

Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen zum 1. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Höfinger. – Bitte.

 

10.13.56

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Ho­hes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr herzlich möchte ich auch eine Klasse der HTL Mistelbach begrüßen, die hier auf den Rängen bei uns zu Gast ist. Herzlich willkommen im Hohen Haus! (Allgemeiner Beifall.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es gibt Gott sei Dank in Österreich seit lan­ger, langer Zeit eine breite Allianz, die uns sowohl auf politischer Ebene als auch be­treffend die Menschen draußen gegen Atomkraftwerke und alles, was damit im Zusam­menhang steht, auftreten lässt. Damit in Zusammenhang steht, was in der Produktion von Atomkraftwerken notwendig ist bis hin zu jenen verarbeitenden und endlagernden Maßnahmen, die natürlich auch die Menschen danach enorm beschäftigen und Jahr­zehnte ihre Auswirkungen beziehungsweise in Wirklichkeit sogar Jahrhunderte ihre Aus­wirkungen haben.

Was war denn das Phänomen der letzten Zeit? – Oft sind es leider Katastrophen, die die Menschen erst zum Umdenken bewegen. Katastrophen im Zusammenhang mit der Nuklearenergie mussten wir leider erleben, und darauf wollen wir hinweisen, damit wir auch breite Allianzen über unsere Landesgrenze hinaus schließen können, um Derarti­ges in Zukunft verhindern zu können.

Der Atomunfall von Fukushima ereignete sich vor wenigen Jahren, und die Katastro­phe von Tschernobyl liegt mittlerweile einige Jahre zurück. In diesem Zusammenhang bemerkt man aber leider stets, dass es, wenn solche Katastrophen auftreten, zwar mo­mentan großes Entsetzen gibt. Politiker dieser Welt haben Anteilnahme bekundet und auch ihr Umdenken angekündigt.