Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll92. Sitzung / Seite 3

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Familienausschuss:

Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die halbtägig kostenlose und verpflichtende frühe Förderung in institutionellen Kinderbildungs- und -betreuungseinrichtungen in den Kindergartenjahren 2015/16, 2016/17 und 2017/18 (799 d.B.)

Antrag 1332/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Verhinderungsverlängerung für Alleinerziehende

Finanzausschuss:

Bundesgesetz betreffend Ermächtigung zur Veräußerung und Belastung von unbe­weglichem Bundesvermögen sowie Anhebungsverzicht (782 d.B.)

Bundesgesetz aus Anlass des Generalvergleichs mit dem Freistaat Bayern, mit dem das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz, das Finanzmarktstabilitätsgesetz und das ABBAG-Gesetz geändert werden (796 d.B.)

Antrag 1310/A der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betref-
fend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz, mit dem eine Abgabe für den Normverbrauch von Kraftfahrzeugen eingeführt wird (Normverbrauchsabgabegesetz - NoVAG 1991) geändert wird

Antrag 1326/A(E) der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Absetzbarkeit von Spenden

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1314/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konkretisierung der Weisung für die Rechnungslegung und Rechnungsfüh­rung bei den Sozialversicherungsträgern und dem Hauptverband

Antrag 1330/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Meldung und Veröffentlichung von nosokomialen Infektionen

Antrag 1339/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz- und Informationspflichten nach dem Tuberkulosege­setz und dem Epidemiegesetz

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 1307/A(E) der Abgeordneten Carmen Schimanek, Kolleginnen und Kollegen betreffend die bundesweite Ermöglichung von Mutter-Kind-Kuren für Mehrlingsfamilien

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 1313/A(E) der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend Private Unterbringung von Asylwerbern im Zulassungsverfahren

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 1331/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kol­legen betreffend KonsumentInnenschutz bei Pfandleihverträgen

Antrag 1338/A(E) der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen betreffend Dotierung des Vereins für Konsumentenschutzpolitik

Kulturausschuss:

Antrag 1308/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung der Sammlung Alter Musikinstrumente (SAM)

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft:

Antrag 1312/A(E) der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Zusammenlegung landwirtschaftlicher Bundesanstalten

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite