Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich eröffne die 93. Sitzung des Nationalrates, die aufgrund eines ausreichend unterstützten Verlangens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.
Als verhindert gemeldet sind für die heutige Sitzung die Abgeordneten Keck, Durchschlag, Huainigg, Schmuckenschlager, Schrangl, Winter, Zanger, Aslan, Jarmer, Moser, Schellhorn; Neubauer und Stefan.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter wird durch die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin und der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner vertreten.
Ankündigung einer Dringlichen Anfrage
Präsidentin Doris Bures: Der Freiheitliche Parlamentsklub hat gemäß § 93 Abs. 2 der Geschäftsordnung das Verlangen gestellt, die am Beginn der Sitzung eingebrachte schriftliche Anfrage 6581/J der Abgeordneten Strache, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend Österreich im Ausnahmezustand – sichere Grenzen statt Asylchaos dringlich zu behandeln.
Verlangen auf Durchführung einer kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung 5940/AB
Präsidentin Doris Bures: Vor Eingang in die Tagesordnung teile ich weiters mit, dass das gemäß § 92 der Geschäftsordnung gestellte Verlangen vorliegt, eine kurze Debatte über die Beantwortung 5940/AB der Anfrage 6083/J der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anflugverfahren am Flughafen Wien: Curved Approach durch den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie abzuhalten.
Da für die heutige Sitzung die dringliche Behandlung einer schriftlichen Anfrage verlangt wurde, wird diese kurze Debatte im Anschluss daran stattfinden.
Der Aufruf der Dringlichen Anfrage wird um 15 Uhr erfolgen.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung dann von ORF III in voller Länge live übertragen wird.
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