Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll94. Sitzung / Seite 3

Berichte ......................................................................................................................... 11

III-199: Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2014

III-204: Bericht Reihe Bund 2015/14; Rechnungshof

III-212: Sicherheitsbericht 2014 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes; BM f. Verkehr, Innovation und Technologie

Anträge der Abgeordneten

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des 10 Punkte Forderungprogramms der Sozialpartner und der Industriellenvereini­gung bezüglich Elementarbildung (1351/A)(E)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Überarbeitung der Defi­nition des Verwaltungs- und Verrechnungsaufwands bei den Sozialversicherungsträ­gern und im Hauptverband (1352/A)(E)

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung von Bil­dungsreformmaßnahmen, die breiteste Unterstützung aus der Zivilgesellschaft haben (1353/A)(E)

Mag. Dr. Matthias Strolz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entpolitisierung des Bildungsbereiches (1354/A)(E)

Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend den Schutz unseres Was­sers (1355/A)(E)

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird (1356/A)

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend unbefristete Sprachförder­kurse (1357/A)

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zusammenführung der Ver­antwortung für Sprachförderung in einem Ressort (1358/A)(E)

Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Eingliederung der Elemen­tarpädagogik in die Kompetenz des Bundesministeriums für Bildung und Frauen (1359/A)(E)

Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Möglichkeit zur viertel­jährlichen Auszahlung der 13. und 14. Monatspension für Pensionisten“ (1360/A)(E)

Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Reformbedarf bei den Lan­desschulräten: sofortige Umsetzung der Empfehlungen des Rechnungshofes“ (1361/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend humanen Umgang mit Patienten und Pflegebedürftigen (1362/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend humanen Umgang mit Patienten und Pflegebedürftigen (1363/A)(E)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend humanen Umgang mit Patienten und Pflegebedürftigen (1364/A)(E)

Zurückgezogen wurden die Anträge der Abgeordneten

Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Meldung und Veröffentli­chung von Spitalsinfektionsraten [(996/A)(E)] [(Zu 996/A)(E)]