Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Ich wünsche Ihnen allen einen schönen guten Morgen und eröffne die 104. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 100. Sitzung vom 11. und 12. November 2015 sowie der 101., 102. und 103. Sitzung vom 12. November 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Wimmer, Ing. Heinz-Peter Hackl, Mag. Jarmer und Mag. Musiol.
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Ich gebe bekannt, dass die Sitzung heute von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länge live übertragen wird.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 6962/J bis 7101/J
2. Anfragebeantwortungen: 6269/AB bis 6382/AB
3. Regierungsvorlagen:
1. EU-Berufsanerkennungsgesetz Gesundheitsberufe 2016 – 1. EU-BAG-GB 2016 (881 d.B.)
Bundesgesetz über österreichische Beiträge an internationale Finanzinstitutionen (IFI-Beitragsgesetz 2015) (887 d.B.)
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Zuweisungen auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen an andere Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Bürgerinitiative Nr. 72 betreffend „Keine Kürzung der AMS-Mittel für den (Erwachsenen) AusBildungsbereich“
Familienausschuss:
Petition Nr. 46 betreffend „Ausweitung des Top-Jugendtickets auf alle unter 26 Jahre“, überreicht vom Abgeordneten Erwin Preiner
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