Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 33

Landesverteidigungsausschuss:

Bürgerinitiative Nr. 71 betreffend den Erhalt der Militärmusiken in allen Bundesländern in voller Spielstärke

Unterrichtsausschuss:

Petition Nr. 39 betreffend „Zukunft trotz-t Herkunft – Mehr Geld für Schulen mit hohem Anteil an sozial benachteiligten Kindern“, überreicht von der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner

Bürgerinitiative Nr. 74 betreffend „Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem“

Verfassungsausschuss:

Petition Nr. 43 betreffend „Anpassung des Pensionssicherungsbeitrages für ÖBB Pen­sionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer und Waisenpensionen an das Sonderpensionsbegrenzungsgesetz“, überreicht von den Abgeordneten Walter Bacher, Johann Hell und Konrad Antoni

Bürgerinitiative Nr. 61 betreffend „die Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer- und Waisenpensionen“

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 1435/A(E) der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Dorothea Schittenhelm, Car­men Schimanek, Mag. Aygül Berivan Aslan, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Marti­na Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauen und Kinder auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung

Rechnungshofausschuss:

Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/16 (III-219 d.B.)

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Präsidentin Doris Bures: Weiters teile ich mit, dass der Achte Bericht des Unverein­barkeitsausschusses an die Mitglieder des Nationalrates verteilt wurde.

Behandlung der Tagesordnung

 

Präsidentin Doris Bures: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 1 bis 4 inklusive Generaldebatte sowie 5 und 6 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.

Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.

Redezeitbeschränkung

 

Präsidentin Doris Bures: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde so­wohl für den heutigen Tag als auch für die Budgetberatungen am Mittwoch, den 25. No­vember, jeweils eine Tagesblockredezeit von 9 Wiener Stunden vereinbart, sodass sich für jeden Sitzungstag folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 122,
FPÖ 113, Grüne 95 sowie NEOS und Stronach je 50 Minuten.

Für Donnerstag, den 26. November, wurde eine Tagesblockredezeit von 8 Wiener Stun­den vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 108,
FPÖ 100, Grüne 84 sowie NEOS und Stronach je 44 Minuten.