Landesverteidigungsausschuss:
Bürgerinitiative Nr. 71 betreffend den Erhalt der Militärmusiken in allen Bundesländern in voller Spielstärke
Unterrichtsausschuss:
Petition Nr. 39 betreffend „Zukunft trotz-t Herkunft – Mehr Geld für Schulen mit hohem Anteil an sozial benachteiligten Kindern“, überreicht von der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner
Bürgerinitiative Nr. 74 betreffend „Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem“
Verfassungsausschuss:
Petition Nr. 43 betreffend „Anpassung des Pensionssicherungsbeitrages für ÖBB PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer und Waisenpensionen an das Sonderpensionsbegrenzungsgesetz“, überreicht von den Abgeordneten Walter Bacher, Johann Hell und Konrad Antoni
Bürgerinitiative Nr. 61 betreffend „die Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für PensionistInnen sowie BezieherInnen von Witwen/Witwer- und Waisenpensionen“
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Menschenrechte:
Antrag 1435/A(E) der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Dorothea Schittenhelm, Carmen Schimanek, Mag. Aygül Berivan Aslan, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauen und Kinder auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung
Rechnungshofausschuss:
Bericht des Rechnungshofes Reihe Bund 2015/16 (III-219 d.B.)
*****
Präsidentin Doris Bures: Weiters teile ich mit, dass der Achte Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses an die Mitglieder des Nationalrates verteilt wurde.
Behandlung der Tagesordnung
Präsidentin Doris Bures: Es ist vorgeschlagen, die Debatte über die Punkte 1 bis 4 inklusive Generaldebatte sowie 5 und 6 der Tagesordnung jeweils zusammenzufassen.
Wird dagegen ein Einwand erhoben? – Das ist nicht der Fall.
Redezeitbeschränkung
Präsidentin
Doris Bures: Zwischen den
Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde sowohl für den heutigen Tag als auch für die Budgetberatungen am
Mittwoch, den 25. November, jeweils eine Tagesblockredezeit
von 9 Wiener Stunden vereinbart, sodass sich
für jeden Sitzungstag folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP
je 122,
FPÖ 113, Grüne 95 sowie NEOS und Stronach je 50 Minuten.
Für
Donnerstag, den 26. November, wurde eine Tagesblockredezeit von
8 Wiener Stunden
vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je
108,
FPÖ 100, Grüne 84 sowie NEOS und Stronach je
44 Minuten.
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