Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll119. Sitzung / Seite 14

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09.05.28Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsi­dent Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wünsche Ih­nen einen schönen guten Morgen und eröffne die 119. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Greiner, Hell, Katzian, Mag. Schie­der, Ertlschweiger, MSc, Dr. Nachbaur, Dipl.-Kffr. (FH) Pfurtscheller, Ing. Hackl, Dr. Hüb­ner, Mag. Schrangl, Peter Wurm, Zanger, Julian Schmid, BA, Dr. Winter und Hechtl.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertre­tung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek wird durch den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger vertreten.

Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in ei­nem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:

Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitter­lehner wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner vertre­ten.

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 10.15 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung live übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.46 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.

09.06.50Fragestunde

 


Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur Fragestunde.

Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den bei­den Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen. Die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer – den ich auch recht herzlich begrüße – wird vom Rednerpult der Nationalratsabgeordne­ten aus vorgenommen.

Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfrage soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute nicht übersteigen. Ich werde auf das Ablaufen der jeweiligen Redezeit durch das Läuten der Glocke aufmerksam machen.

Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien

 


Präsidentin Doris Bures: Damit kommen wir zur 1. Anfrage, jener des Herrn Abge­ordneten Dr. Cap. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Kickl: Jetzt wird’s kritisch!)

 


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