Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen und eröffne die 119. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Greiner, Hell, Katzian, Mag. Schieder, Ertlschweiger, MSc, Dr. Nachbaur, Dipl.-Kffr. (FH) Pfurtscheller, Ing. Hackl, Dr. Hübner, Mag. Schrangl, Peter Wurm, Zanger, Julian Schmid, BA, Dr. Winter und Hechtl.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek wird durch den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Alois Stöger vertreten.
Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:
Der Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Dr. Reinhold Mitterlehner wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 10.15 Uhr live übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung live übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.46 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur Fragestunde.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund aus vorgenommen. Die Beantwortung durch den Herrn Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer – den ich auch recht herzlich begrüße – wird vom Rednerpult der Nationalratsabgeordneten aus vorgenommen.
Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfrage soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute nicht übersteigen. Ich werde auf das Ablaufen der jeweiligen Redezeit durch das Läuten der Glocke aufmerksam machen.
Bundesministerium für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien
Präsidentin Doris Bures: Damit kommen wir zur 1. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Dr. Cap. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Kickl: Jetzt wird’s kritisch!)
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