Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll126. Sitzung / Seite 10

10.15.49Beginn der Sitzung: 10.16 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsi­dent Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Ich eröffne die 126. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bacher, Mag. Greiner, Krist, Mag. Schön­egger, Ing. Hackl, Hafenecker, MA, Mag. Schrangl, Zanger, Mag. Rossmann und Dr. Hable.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 

Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertre­tung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilungen gemacht:

Der Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka wird ab 12 Uhr durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter und der Bundesminister für Euro­pa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird ab 15 Uhr durch die Bundesministe­rin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin vertreten.

10.16.51Mandatsverzicht und Angelobung

 

Präsidentin Doris Bures: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Frau Abgeordnete Mag. Daniela Musiol auf ihr Mandat verzichtet hat und an ihrer Stelle Herr Karl Öllinger in den Nationalrat berufen wird.

Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen. (Abg. Schwentner – auf die halbleeren Bank­reihen blickend –: Na bitte!)

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird der Mandatar seine An­gelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben. (Unruhe im Sitzungssaal.) – Ich bitte um ein wenig mehr Aufmerksamkeit!

Ich ersuche nun den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Buchmayr, um die Verlesung der Gelöbnisformel.

 

10.17.38

Schriftführer Harry Buchmayr: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Re­publik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller an­deren Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

 

10.17.57

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Ich gelobe.

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Öllinger, ich begrüße Sie neuerlich sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung live übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.45 Uhr hi­nausgeht, zeitversetzt gesendet wird.