Abgeordnete Claudia Durchschlag (ÖVP): Eine Frage, die in diesem Zusammenhang auch immer gestellt wird, ist, was eigentlich mit den Menschen, die sich zur Rückkehr entschließen, geschieht.
Meine Frage: Treffen Sie auch Maßnahmen, um Menschen, die in ihre Herkunftsländer zurückkehren, konkrete Unterstützung vor Ort für eine gute Reintegration anzubieten?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz: Ja, es gibt diese Projekte, und wir unterstützen sie auch. Ich halte sie persönlich für sehr sinnvoll. Das Problem ist nur, und so ehrlich muss man auch sein, dass eine Rückkehr für die Menschen dann wesentlich attraktiver ist, wenn sie, solange die Gefahr besteht oder der Krieg dauert, in der Region bleiben. Menschen, die einmal bis nach Deutschland, Schweden oder Österreich durchgekommen sind, haben oft wesentlich weniger Interesse, danach zurückzukehren. Das besagen leider alle Fakten, die wir in diesem Bereich haben.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Windbüchler-Souschill.
Abgeordnete Tanja Windbüchler-Souschill (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Minister! Mehr als 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Generalsekretär Ban Ki-moon hat ja auch aktuell darauf hingewiesen, dass Zäune und Mauern im Falle von Krieg und Krisen keine Lösungen darstellen. Ich nehme an, wir beide können diesen Satz voll und ganz unterschreiben.
Der World Humanitarian Summit der UNO findet im Mai statt. Meine Frage dazu: Welche konkreten finanziellen Mittel werden Sie für das World Food Programme, für das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und für UNICEF bereitstellen, gerade im Hinblick auf diesen Humanitarian Summit, denn die angekündigten Gelder fließen ja erst ab 2017 und nicht ab 2016?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz: Ich habe nicht vor, wegen einer Veranstaltung eine politische Haltung zu ändern, sondern unsere politische Haltung ist klar: Wir wollen einen möglichst großen Beitrag leisten, unabhängig davon, ob es am 22. Mai den Humanitarian Summit gibt oder nicht. Dass es diese Veranstaltung gibt – verstehen Sie mich nicht falsch! –, ist etwas sehr Positives. Die Zahlen habe ich Ihnen schon so oft genannt, dass ich sicher bin, dass Sie sie auch kennen.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Mag. Wurm.
Abgeordnete Mag. Gisela Wurm (SPÖ): Herr Bundesminister! Frauen auf der Flucht sind mannigfaltigen Gefahren ausgesetzt. Es ist auch Faktum, dass Frauen eher im Land bleiben, weil die Familien, ihre Kinder vor Ort sind. Sexuelle Ausbeutung, Vergewaltigung, andere Gefahren, denen Frauen ausgesetzt sind, auch in den sogenannten sicheren Aufnahmezentren, die sogenannte Gender-Based Violence – es gilt, darauf zu achten.
Daher meine Frage: Welche Vorkehrungen werden auf den diversen Fluchtrouten beziehungsweise in den Aufnahmezentren getroffen?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz: Ich muss zugeben, dass da vieles meinen Zuständigkeitsbereich übersteigt; aber dass es dieses Problem gibt und dass es daher auch notwendig ist, da aktiv zu sein, damit haben Sie völ-
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