Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll132. Sitzung / Seite 58

Dann können nachfolgende Generationen diesen Satz nicht mehr an uns weitergeben: „Tore fallen und ihr schreit, Bomben fallen und ihr schweigt.“  – Danke.

10.44

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist hiezu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Ich danke dem Herrn Bundeskanzler.

10.44.55Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 9367/J bis 9481/J

Zurückziehung: 9268/J und 9271/J

Schriftliche Anfrage an die Präsidentin des Nationalrates:

27/JPR

2. Anfragebeantwortungen: 8416/AB bis 8610/AB

Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates):

25/ABPR

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz über die Errichtung der Bundesanstalt „KZ-Gedenkstätte Maut­hau­sen/Maut­hausen Memorial“ (Gedenkstättengesetz – GStG) (1150 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Sicherheitspolizeigesetz, das EU-Polizeikoope­rationsge­setz und das Waffengebrauchsgesetz 1969 geändert werden (Präventions-Novelle 2016) (1151 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Haftungsgesetz-Kärnten erlassen und das Bundes­haf­tungs­obergrenzengesetz, das ABBAG-Gesetz, das Bundesgesetz zur Schaffung einer Abbaueinheit und das Finanzmarktstabilitätsgesetz geändert werden (1152 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Wirksamwerden der Verordnung (EU) 2015/2365 über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (SFT-Vollzugsgesetz) erlassen wird und das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Investmentfondsgesetz 2011, das Alternative Investmentfonds Manager-Gesetz und das Betriebliche Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz geändert werden (1174 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Rundfunkgebührengesetz, die Fernmeldegebühren­ord­nung und das Fernmeldegebührengesetz geändert werden (1175 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Fernsprechentgeltzuschussgesetz geändert wird (1176 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007 geändert wird (1177 d.B.)

Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird, die Verpflich­tung zu Bildung oder Ausbildung für Jugendliche geregelt wird (Ausbildungspflicht­gesetz) sowie das Arbeitsmarktservicegesetz, das Behinderteneinstellungsgesetz und das Arbeitsmarktpolitik-Finanzierungsgesetz geändert werden (Jugendausbildungs­ge­setz) (1178 d.B.)