Rundfunkgebührengesetz, Fernmeldegebührenordnung u.a., Änderung (1175 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

132. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens

133. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie: Bericht 1206 d.B.

Auf der Tagesordnung der 138. Sitzung des Nationalrates

138. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend faire Rundfunkgebühr für Menschen mit Sinnesbehinderungen (737/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, G, N, T. Dagegen: S, V (dafür Andere)

138. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

138. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -

138. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, G, N, T. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 365/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 05.09.2016)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates

Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Innovation, Technologie und Zukunft des Bundesrates: Bericht 9634/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 856. Sitzung

856. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Elisabeth Grimling

856. Sitzung: Debatte

856. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 365/BNR