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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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151. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXV. Gesetzgebungsperiode

 

Mittwoch, 9. November 2016

 

 


Stenographisches Protokoll

151. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXV. Gesetzgebungsperiode          Mittwoch, 9. November 2016

Dauer der Sitzung

Mittwoch, 9. November 2016: 21.26 – 21.27 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 2

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 2

Eingebracht wurden

Anfragebeantwortung

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen (9716/AB zu 10140/J)

 

 


 


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll151. Sitzung / Seite 2

21.26.16Beginn der Sitzung: 21.26 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 151. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Becher, Heinzl, Muchitsch, Mag. Muttonen, El Habbassi, BA, Haubner, Dr. Nachbaur, Tamandl, Dr. Belakowitsch-Jenewein, Dipl.-Ing. Deimek, Hafenecker, MA, Mag. Haider, Ing. Höbart, Walter Rauch, Brosz, MSc, Weigerstorfer, Doppler, Bernhard und Mag. Vavrik.

21.26.29Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortung: 9716/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Außenpolitischer Ausschuss:

Antrag 1881/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend: Hinrichtung von Seinab Sekaanwand stoppen

Antrag 1882/A(E) der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nutzung von EU Entwicklungshilfe-Geldern für militärische Zwecke

Antrag 1887/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung von Demokratie und Rechtstaatlichkeit in der Türkei

Finanzausschuss:

Antrag 1890/A(E) der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Tages- und Nächtigungsgelder bei Dienstreisen

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1880/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Hebammen in die Schwangeren-Vorsorge

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 1889/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kinderehen in Österreich

Ausschuss für innere Angelegenheiten:

Antrag 1886/A der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 22. März 1988 über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (Namensänderungsgesetz – NÄG) StF: BGBl. Nr. 195/1988, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 161/2013, geändert wird


Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll151. Sitzung / Seite 3

Justizausschuss:

Strafprozessrechtsänderungsgesetz II 2016 (1300 d.B.)

Ausschuss für Konsumentenschutz:

Antrag 1879/A der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung, Ver­waltung und Beaufsichtigung von Pensionskassen, das Bundesgesetz über den Betrieb und die Beaufsichtigung der Vertragsversicherung geändert wird

Antrag 1885/A(E) der Abgeordneten Mag. Aygül Berivan Aslan, Kolleginnen und Kolle­gen betreffend Mineralölrückstände in Lebensmittel

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 1883/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Menschenrechtsverfall in der Türkei

Verkehrsausschuss:

Bundesgesetz, mit dem das Seeschifffahrts-Erfüllungsgesetz – SSEG geändert wird (1299 d.B.)

Antrag 1884/A(E) der Abgeordneten Georg Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhaltung des grenzüberschreitenden Zugsverkehrs mit Italien

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie:

Bundesgesetz, mit dem das Elektrotechnikgesetz 1992 (ETG 1992) geändert wird (1326 d.B.)

Antrag 1888/A(E) der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewerbeordnung Neu

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Präsidentin Doris Bures: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für Don­nerstag, den 10. November 2016, 9 Uhr, ein.

Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.

Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Abend!

Die Sitzung ist geschlossen.

21.26.57Schluss der Sitzung: 21.27 Uhr

 

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