„Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport wird aufgefordert, sich für eine Aufhebung der Deckelung von 30 Monaten von anrechenbaren Präsenzdienstzeiten im Beamten-Dienstrechtsgesetz einzusetzen.“
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Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Eßl. – Bitte, Herr Abgeordneter.
16.31
Abgeordneter Franz Leonhard Eßl (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine geschätzten Damen und Herren! Wenn wir von der Landesverteidigung reden, dann reden wir von der Sicherheit des Landes, und es geht um die Sicherheit der Bürger in unserem Land. Darum ist dies auch ein wichtiges Kapitel im Budget, und es wird im nächsten Jahr noch mehr für die Sicherheit unserer Bürger im Land getan.
In der Untergliederung 14, Militärische Angelegenheiten und Sport, sind 2,3 Milliarden € im Budget vorgesehen. Erfreulich ist, dass wieder mehr in die Regionen, in die Fläche gegangen wird, die Militärkommanden in den Bundesländern werden aufgewertet. Und besonders erfreulich ist für mich, dass der Kasernenstandort in Tamsweg gesichert ist.
Ich habe mich gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen hier im Haus mit Nachdruck und bei jeder Gelegenheit für den Erhalt und auch für eine Aufwertung dieses Standortes eingesetzt, und nun ist es so weit. Es sind auch die nötigen Mittel im Budget dafür vorgesehen. Es gibt ein neues Jägerbataillon 8 in Tamsweg. Der neue Verteidigungsminister hat einen weit Positiveren Zugang zur Landesverteidigung. Das ist gut so, und das bildet sich auch deutlich im Budget ab. Und mit diesem Budget schaffen und sichern wir die finanzielle Grundlage auch für das Jägerbataillon in Tamsweg. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)
Unter dem Vorgänger des Herrn Ministers war es schwieriger. Deshalb bedanke ich mich hier bei allen, die sich mit Beharrlichkeit und nachhaltig gegen die ständigen Schließungspläne eingesetzt haben. Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer zum Beispiel oder auch hier im Hause der Sicherheits- und Verteidigungssprecher Otto Pendl oder der Sicherheitssprecher der ÖVP, Werner Amon, der Verteidigungssprecher der ÖVP, Bernd Schönegger, sie alle haben beharrlich gegen die Schließungspläne dagegengehalten.
Und damit die Sache rund wird, gibt es auch die Militärmusik wieder in voller Stärke. (Abg. Loacker: Das ist das Wichtigste!) Kollege Norbert Sieber, du hast erfolgreich dafür gekämpft, dass das so erhalten geblieben ist.
Landesverteidigung ist ein grundsätzliches nationales Anliegen, und darum stimmen wir für dieses Budget. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Pendl: Super!)
16.33
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Höbart. – Bitte.
16.33
Abgeordneter Ing. Christian Höbart (FPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Jetzt machen wir wieder einen kleinen Schwenk von den Heeresangelegenheiten zum Sport, wiewohl natürlich danach getrachtet werden muss, dass unsere Soldaten auch entsprechend sportlich aktiv sind, um ihren Aufgaben nachkommen zu können.
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