Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll183. Sitzung / Seite 157

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anreizen für Tourismusbetriebe durch Heranführung der AfA an die wirtschaftliche Lebensdauer.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Rücknahme der Steuererhöhung auf Nächtigungen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Antrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der überfälligen Valorisierung des Bundesbeitrags für die Österreich Werbung.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Antrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Auch das ist die Minderheit. Auch dieser Antrag ist abgelehnt.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Willi, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung und Valorisierung der Bundesgelder für alpine Hütten und Wege.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Hafenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Einführung einer km-abhän­gigen PKW-Maut in Österreich.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für den Antrag sind, um ein Zeichen der Zustim­mung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

14.41.475. Punkt

Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 1808/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller, Franz Kirchgatterer, Kolleginnen und Kollegen betreffend IS, systematische Massenmorde an religiösen und ethnischen Minderheiten (1649 d.B.)

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir gelangen zum 5. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gelangt nun Herr Abgeordneter Buchmayr. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


14.42.15

Abgeordneter Harry Buchmayr (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Die Umstände, unter denen die Menschen in Syrien leben müssen, sind einfach unerträglich. Ich unterstütze daher den Entschließungs­antrag aus tiefster Überzeugung und uneingeschränkt. Die Frage, die sich bei diesem Thema für mich in den Mittelpunkt stellt, ist: Wie konnte es so weit kommen, woher hat der IS die Waffen und die Mittel, um ganze Staaten zu terrorisieren und die Welt, wie wir sie kennen, nachhaltig zu verändern?

Diese Frage ist nicht einfach zu beantworten, dennoch möchte ich das Thema Waffen und Waffenlieferungen etwas näher beleuchten. Die größten Waffenexporteure sind die USA, Russland, China, Frankreich und Deutschland, die größten Waffenimporteure sind Indien, Saudi-Arabien, China und die Vereinigten Arabischen Emirate.

 


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