Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll192. Sitzung / Seite 68

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Ich habe ein großes Ziel: Wir sollten Österreich für die Zukunft positionieren: als Vor­zeigeland im Bereich Umwelt, als Vorzeigeland im Bereich Tourismus, in den Berei­chen – ganz wesentlich! – Ernährung und Landwirtschaft sowie im Energiebereich. Ich glaube, das ist das Beste, das wir für unsere Bürgerinnen und Bürger, für unsere Gäste und ganz besonders für unsere nachfolgenden Generationen tun können. – Herzlichen Dank! Einen schönen Sommer! (Beifall bei Team Stronach und Grünen.)

13.08


Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet.

Die Debatte ist geschlossen.

13.08.44Abstimmung über Fristsetzungsantrag

 


Präsidentin Doris Bures: Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag des Abge­ordneten Dr. Strolz, dem Finanzausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 412/A der Abgeordneten Dr. Hable, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988 geändert wird, eine Frist bis 19. September 2017 zu setzen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die sich für den Fristsetzungsantrag aussprechen, um ein Zeichen. – Das ist die Minderheit. Abgelehnt.

13.09.24Beschluss auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2016/2017

 


Präsidentin Doris Bures: Es liegt mir folgender Antrag der Abgeordneten Mag. Schie­der, Dr. Lopatka, Strache, Mag. Steinhauser, Dr. Strolz und Ing. Lugar vor:

„Der Herr Bundespräsident wird ersucht, die ordentliche Tagung 2016/2017 der XXV. Ge­setzgebungsperiode des Nationalrates mit Ablauf des 14. Juli 2017 für beendet zu er­klären.“

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Antrag die Zustimmung geben, um ein ent­sprechendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Angenommen.

13.10.01Einlauf

 


Präsidentin Doris Bures: Ich gebe bekannt, dass in der heutigen Sitzung die Selb­ständigen Anträge 2274/A bis 2282/A(E) eingebracht worden sind.

13.10.15Verlesung eines Teiles des Amtlichen Protokolls

 


Präsidentin Doris Bures: Es liegt mir das schriftliche Verlangen von 20 Abgeordneten vor, die vorgesehene Fassung des Amtlichen Protokolls hinsichtlich des eben gefass­ten Gesetzesbeschlusses, mit dem die XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates vorzeitig beendet wird, 1675 der Beilagen, sowie des eben gefassten Beschlusses auf Beendigung der ordentlichen Tagung 2016/2017 der XXV. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates zu verlesen, damit diese Teile des Amtlichen Protokolls mit Schluss der Sitzung als genehmigt gelten.

Ich verlese:

„Bericht des Verfassungsausschusses über den Antrag 2162/A der Abgeordneten Mag. An­dreas Schieder, Dr. Reinhold Lopatka, Heinz-Christian Strache, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek, Mag. Dr. Matthias Strolz, Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betref-


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