Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll193. Sitzung / Seite 2

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13.13.05Beginn der Sitzung: 13.13 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 193. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Mag. Groiß, Haubner, Dr. Töch­terle, Jannach, Kitzmüller, Lausch, Neubauer, Brosz, Dr. Lichtenecker, Dr. Walser, Ga­mon, Schellhorn, Dr. Winter und Doppler.

13.13.20Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 12526/AB bis 12529/AB

B. Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Budgetausschuss:

Antrag 2280/A der Abgeordneten Gabriele Tamandl, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Einkommensteuergesetz 1988, das Körperschaftsteuergesetz 1988, das Bundesgesetz über ein Stiftungseingangssteuerge­setz und das Studienförderungsgesetz 1992 geändert werden

Ausschuss für Menschenrechte:

Antrag 2279/A(E) der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Stopp der Enteignung der aramäischen Gemeinde in der Türkei

Rechnungshofausschuss:

Antrag 2275/A der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Rechnungshofgesetz 1948, BGBl Nr 144/1948 idF BGBl I Nr 143/2015, geändert wird

Unterrichtsausschuss:

Antrag 2278/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Zentralmatura für Berufsreifeprüfung nicht nur beim ersten Antreten

Verfassungsausschuss:

Antrag 2274/A der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen be­treffend ein Bundesverfassungsgesetz über die Bedeutung und Stärkung der Zivilgesell­schaft

Antrag 2276/A der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Claudia Angela Gamon, MSc (WU), Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das B-VG und Bundesgesetz, mit dem das Rechnungshofgesetz geändert wird

 


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