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Standort
geplante Novelle des Ökostromgesetzes 2012 im Zusammenhang mit den Interessen von Betreibern von Kleinkraftwerken in Kärnten und der Steiermark (97/PET)
Übersicht
Status: Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
Petition
Petition betreffend "Die Geplante Novelle des Ökostromgesetzes 2012 im Zusammenhang mit den Interessen von Betreibern von Kleinkraftwerken in Kärnten und der Steiermark", überreicht vom Abgeordneten Hermann Lipitsch
eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Hermann Lipitsch
Es ist nicht mehr möglich eine Zustimmung zu dieser Stellungnahme abzugeben.Ausschussbegutachtung beschlossen: "Die Geplante Novelle des Ökostromgesetzes 2012 im Zusammenhang mit den Interessen von Betreibern von Kleinkraftwerken in Kärnten und der Steiermark" 242/AUA
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
- 21.03.2017 - Neu im Petitionsausschuss (Nr. 311/2017)
- 22.03.2017 - 15. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von der Infrastruktur im ländlichen Raum bis zum Ökostromgesetz (Nr. 321/2017)
- 13.06.2017 - 16. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von der Ehe für alle bis zum Ökostromgesetz (Nr. 713/2017)
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
Protokoll![]() |
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31.01.2017 | Einlangen im Nationalrat | |
31.01.2017 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
Schließen | ||
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31.01.2017 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
31.01.2017 | 161. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 3 |
22.03.2017 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
22.03.2017 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |
22.03.2017 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (242/AUA) | |
22.03.2017 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft - angenommen | |
22.03.2017 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft - angenommen | |
13.06.2017 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt! |
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Schließen |
Zustimmungen
In der XXV.GP haben bereits 673 Personen eine Zustimmung abgegeben.
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Stellungnahmen
Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.
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Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.
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Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlamentsdirektion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.
