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Standort
geplante Novelle des Ökostromgesetzes 2012 im Zusammenhang mit den Interessen von Betreibern von Kleinkraftwerken in Kärnten und der Steiermark (97/PET)
Übersicht
Status: Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt!
Petition
Petition betreffend "Die Geplante Novelle des Ökostromgesetzes 2012 im Zusammenhang mit den Interessen von Betreibern von Kleinkraftwerken in Kärnten und der Steiermark", überreicht vom Abgeordneten Hermann Lipitsch
Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!
eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Hermann Lipitsch
Stellungnahmen
- Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (170/SPET)
- Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (184/SPET)
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
- 21.03.2017 - Neu im Petitionsausschuss (Nr. 311/2017)
- 22.03.2017 - 15. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von der Infrastruktur im ländlichen Raum bis zum Ökostromgesetz (Nr. 321/2017)
- 13.06.2017 - 16. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von der Ehe für alle bis zum Ökostromgesetz (Nr. 713/2017)
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens![]() |
Protokoll![]() |
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31.01.2017 | Einlangen im Nationalrat | |
31.01.2017 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
Schließen | ||
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31.01.2017 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |
31.01.2017 | 161. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 3 |
22.03.2017 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses | |
22.03.2017 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft - angenommen | |
22.03.2017 | Übermittlung an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft | |
22.03.2017 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft - angenommen | |
22.03.2017 | Übermittlung an das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft | |
13.06.2017 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 16. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 13. Juni 2017 vertagt! |
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Schließen |
Zustimmungserklärungen
Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!
In der XXV.GP haben bereits 673 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.
Zustimmungserklärungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.